Daten
Kommune
Jülich
Größe
76 kB
Datum
08.12.2016
Erstellt
20.02.17, 09:04
Aktualisiert
20.02.17, 09:04
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Jülich, 20. Februar 2017
Der Bürgermeister
Auszug
aus der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates
am 08.12.2016 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich
13.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
aus Anlass des Frühlingsfestes (26.März 2017), des Stadtfestes (21.Mai 2017), des
Erntedankfestes (8.Oktober 2017) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im
Advent (17.Dezember 2017) in der Jülicher Innenstadt
(Vorlagen-Nr.326/2016)
Bürgermeister Fuchs führt aus, dass die Gewerkschaft ver.di trotz mehrmaliger Nachfrage
der Verwaltung keine Stellungnahme abgegeben hat. Zudem erklärt er, dass die
Werbegemeinschaft an den in der ordnungsbehördlichen Verordnung genannten
Terminen festhalten möchte.
Beschluss:
Einstimmig, Enthaltungen: 1
Der Stadtrat beschließt den Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das
Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass wie folgt:
„Folgt Wortlaut der ordnungsbehördlichen Verordnung gem. Anlage“