Daten
Kommune
Jülich
Größe
77 kB
Datum
08.12.2016
Erstellt
20.02.17, 09:04
Aktualisiert
20.02.17, 09:04
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Jülich, 20. Februar 2017
Der Bürgermeister
Auszug
aus der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates
am 08.12.2016 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich
17.
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der
Stadt Jülich
(Vorlagen-Nr.350/2016)
StV Bleser weist auf die gesetzlichen Neuerungen zum 01.01.2017 hin. Aufgrund dessen
schlägt Frau Vogel vor, dass die Beschlussfassung zurückgestellt wird.
Beschlussentwurf:
Ohne Abstimmung
Die 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen
der Stadt Jülich ist wie folgt zu erlassen:
„Folgt Satzung im Wortlaut gemäß Anlage“
Die entstehenden Ausgaben- und Einnahmeänderungen werden im Haushalt 2017
berücksichtigt.