Bekanntmachung (Stadtrat)

52428 Jülich, 22.06.2017 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 29.06.2017, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Einführung des Stadtverordneten Carsten Wolf 2. Einwohneranfragen 3. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Mitteilungen des Bürgermeisters 5. Anfragen 6. Antrag 10/2017 (B90/Die Grünen) - Benennung eines zusätzlichen stellv. sachkundigen Bürgers für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich 7. Antrag 09/2017 (CDU/SPD) - Auflösung des Bürgerausschusses 8. Verteilung der Ausschussvorsitze sowie Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden 9. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 07.04.2017) 10. Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich 11. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Jülich 12. 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe 13. Erlass der Haushaltssatzung 2017 sowie Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2013 14. Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2017 15. Bebauungsplan Nr. A 31 "Kapuzinerstraße II" Satzungsbeschluss gem. § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) 16. Neuaufstellung Flächennutzungsplan Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.09.1993 17. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" a) Stellungnahme der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. -21 BauGB b) Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB c) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB 18. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich zum Bebauungsplan A 21 "Komm" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung 19. Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH hier: Jahresabschluss 2016 20. Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Jülich GmbH 21. Einwohneranfragen 22. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Nachfolge VHS-Leitung ab 01.01.2018 5. Nachfolge der Leitung des Amtes für Familie, Generationen und Integration 6. Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH 7. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Confer-IT GmbH durch die Stadtwerke Jülich GmbH 8. Verschiedenes Der Bürgermeister Fuchs