Bekanntmachung (Stadtrat)

52428 Jülich, 18.09.2017 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 28.09.2017, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Verabschiedung des ausgeschiedenen Stadtverordneten Jürgen Laufs 2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 3. Mitteilungen des Bürgermeisters 4. Anfragen 5. Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde 6. Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Niederschriften des Rates der Stadt Jülich 7. Antrag 14/2017 (CDU/SPD) - Ersatz für den Wegfall des Hundebadeplatzes am Barmener See 8. Änderung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Jülich 9. 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Jülich vom 01.10.2008 10. 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe in der Stadt Jülich vom 14.12.2007 11. Neubau Tageseinrichtung Rurpiraten, Ginsterweg Anlage: Schreiben KJA vom 08.06.2017 12. Abrechnung von Beiträgen gemäß § 8 KAG im Bereich der „Mariengartenstraße", Jülich hier: Fertigstellungsbeschluss 13. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: 1. Änderung zur Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen und den Offenen Ganztagsschulen der Stadt Jülich 14. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2017 für die externe Begleitung im Konzessionsvergabeverfahren 15. Bebauungsplan Nr. A 21 „Komm“ a) Ergebnis aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 2 -2Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 16. Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III" a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1, Abs. 2 und § 4a BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB 17. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Stellenausschreibung Geschäftsführung Brückenkopf-Park 5. Übertragung der Leitung des Dezernates II 6. Entfristung der bis zum 31.10.2017 befristeten Bestellung der Leitung der Musikschule Jülich 7. Verschiedenes Der Bürgermeister Fuchs