Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales)

Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 12.02.2009 15 Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales (16/2009) Der als Anlage beigefügte Teilplan 050 „Soziale Leistungen“ mit den Produkten • • • • 050 311 010 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII 050 313 010 Leistungen für Asylbewerber, Flüchtlinge und Aussiedler 050 315 010 Sonstige soziale Einrichtungen 050 351 010 Sonstige soziale Leistungen sowie der Teilplan 100 „Bauen und Wohnen“ mit dem Produkt • 100 522 010 Wohnungsbauförderung wird einschl. der Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2012 als Teil der Haushaltssatzung 2009 beschlossen. Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Der als Anlage beigefügte Teilplan 050 „Soziale Leistungen“ mit den Produkten • • 050 315 010 Sonstige soziale Einrichtungen wird einschl. der Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2012 als Teil der Haushaltssatzung 2009 beschlossen. Die FDP-Fraktion gibt zu Protokoll, dass sie gemäß Beratungsergebnis zu V 59/2009 dem Zuschuss für das Möbellager in Höhe von 10.000 € nicht zustimmt. 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)