Beschlusstext (Fortsetzung des Klimaschutzmanagements)

Stadt Jülich Jülich, 5. Dezember 2017 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Bau am 14.09.2017 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 7. Fortsetzung des Klimaschutzmanagements (Vorlagen-Nr.275/2017) StV Schmitz merkt an, dass er es befürwortet, dass die Stadt Jülich einen Klimaschutzmanager hat. Jedoch hat er noch Fragen bezüglich der Maßnahmen, die durch den Klimaschutzmanager durchgeführt wurden. Im Einzelnen wüsste er gerne welche Programme durchgeführt wurden, welche Erfolge und Ersparnisse erzielt wurden, mit welchen Betrieben gesprochen wurde und was ist mit den Fördermitteln, die man beantragen konnte, gefördert wurden. Der stellv. AV Klems merkt an, dass die Fragen gesammelt werden sollen, da es schwierig ist spontan die einzelnen Fragen zu beantworten. Die gesammelten Fragen sollen in einem Bericht durch Herrn Ross beantwortet werden. Dieser Bericht soll dann in der nächsten Stadtratssitzung vorgelegt werden. Durch diesen Bericht hat man dann eine vernünftige Grundlage, um die Entscheidung über die Verlängerung des Engagements des Klimaschutzmanagers zu entscheiden. StV Gussen würde es begrüßen, wenn der Bericht an das Protokoll gehängt wird, damit die Mitglieder des PUB´s diesen auch lesen können. Herr Ross merkt jedoch an, dass in der Vorlage steht, dass der Antrag bis Ende des Jahres erarbeitet sein soll, deshalb war auch der Beschlussentwurf so formuliert, dass er bzw. die Verwaltung zumindest schon mal ein Konstrukt vorbereiten könnten, um gegebenenfalls einen Förderantrag stellen zu können. Der stellv. AV Klems bestätigt, dass es bis zum Ende des Jahres natürlich sehr knapp wird, da der nächste Stadtrat erst im Dezember tagt und fragt an, ob dem Entschlussentwurf trotzdem schon mal vorbehaltlich zugestimmt werden könnte. StV Emunds sagt, dass seines Wissens nach der nächste Stadtrat am 28.09. stattfindet, so dass es bis hier hin möglich sein müsste eine Übersicht der Maßnahmen zu erstellen und dann ist das Zeitfenster bis zum Ende des Jahres etwas größer Der stellv. AV Klems begrüßt dies und fragt Herrn Ross, ob es machbar ist, bis zum Stadtrat eine Übersicht zu erstellen. Herr Ross bejaht dies. Beschluss: Ohne Abstimmung Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung mir der Ausarbeitung eines Förderantrages mit dem Ziel das Klimaschutzmanagement fortzusetzen. Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Bau vom 14.09.2017 Seite 2