Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

52428 Jülich, 13.06.2016 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 23.06.2016, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis zum Jahr 2023 4.1 Anträge zum Haushalt 4.1.1 Zusammenfassung der Anträge zum Themenkomplex Bürgerhallen 4.1.2 Antrag SPD und CDU - Brückenkopf Park Jülich 4.1.3 Anträge B90/Die Grünen 4.2 Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten 5. Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundund Gewerbesteuer in der Stadt Jülich für das Jahr 2016 6. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 7. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauBG) 8. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg", geändert in "Umwandlung von Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 9. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 10. Verschiedenes -2B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Stadtwerke Jülich GmbH hier: Jahresabschluss 2015 5. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH durch die Stadtwerke Jülich GmbH 6. Ablösevereinbarung zum Bebauungsplan Jülich Nr. 2 „An der Ölmühle“ 7. Erteilung Erbbaurecht an einer Teilfläche des Grundstücks Schwanenteich an Herrn Max Lenzenhuber 8. Verschiedenes Der Bürgermeister Im Auftrage: Fischer