Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

52428 Jülich, 19.09.2016 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 29.09.2016, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Optionserklärung zu § 2b Umsatzsteuergesetz 5. Umzug Archiv und Museum in die ehem. Realschule 6. Finanzbericht 2016 7. Wirtschaftsförderungsbericht der SEG Jülich GmbH &. Co. KG für das Jahr 2015 8. Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause" südlich der Straße Auf der Klause einschl. dieser Straße, 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 9. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 10. Bebauungsplan Altenburg Nr. 3 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 11. Änderung des Flächennutzungsplanes Altenburg West a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung 12. Vorhaben- und Erschließungsplan "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 29.03.2012 -213. Änderung des Flächennutzungsplanes zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 9 "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.08.1012 14. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Erlass von Forderungsansprüchen aus zu Unrecht erbrachter Leistungen nach den §§ 45 und 50 SGB X 5. Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen 6. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH durch die Stadtwerke Jülich GmbH 7. Windenergieanlagen Aldenhoven-Pattern hiier: Gestattungsverträge Kabelverlegung und Zuwegung 8. Verkauf südliche Fläche alte Realschule 9. Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Welldorf, Flur 15, Flurstück 9 10. Verkauf eines Grundstücks in Stetternich, Gemarkung Stetternich, Flur 17, Flurstück 148 11. Verschiedenes Der Bürgermeister Im Auftrag: Fischer