Daten
Kommune
Jülich
Größe
98 kB
Datum
22.02.2017
Erstellt
10.02.17, 12:54
Aktualisiert
10.02.17, 12:54
Stichworte
Inhalt der Datei
52428 Jülich, 10.02.2017
Bekanntmachung
Am Mittwoch, dem 22.02.2017, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen
Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit
folgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung:
A.
Öffentlicher Teil
1.
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2.
Mitteilungen des Bürgermeisters
3.
Anfragen
4.
Antrag 18/2016 (SPD) - Wiederaufnahme der Städtepartnerschaft mit Haubourdin
5.
Beitritt zur europäischen Städtekoalition der UNESCO gegen Rassismus
Hier: Antrag des Integrationsrates an den Rat der Stadt vom 09.12.16
6.
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Jülich
7.
Bebauungsplan Nr. 11 "Meyburginsel", 10. vereinfachte Änderung
a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB)
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
8.
Bebauungsplan Nr. 64 "Königskamp", 1. vereinfachte Änderung
a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB)
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
9.
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang "
a)
Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3
Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg
Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen
b)
Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem
Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans
Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“
c)
Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“
eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage
-2d)
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
10.
Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg "
a)
Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3
Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren "
Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " vorgebrachten Anregungen
b)
Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem
Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum
Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg
"
c)
Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche
Orts-eingang Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage
d)
Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen
Flächenaus-weisung
11.
Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung Gewerbefläche in
Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg "
a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3
Absatz 1 Bau-gesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren
" Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg "
vorgebrachten Anregungen
b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem
Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum
Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in
Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg "
c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren "
Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg "
eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage
d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen
Flächenausweisung
12.
Verschiedenes
B.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2.
Mitteilungen des Bürgermeisters
3.
Anfragen
4.
Geplante vorzeitige Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
5.
Verschiedenes
Der Bürgermeister
Fuchs