Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ c) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

Stadt Jülich Jülich, 4. April 2017 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 22.02.2017 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 9. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ c) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB (Vorlagen-Nr.62/2017) StV Kieven erklärt sich in der Angelegenheit für befangen und nimmt im Zuschauerbereich Platz. Bürgermeister Fuchs weist auf die vorliegende Ergänzungsvorlage hin, die Bestandteil der heutigen Abstimmung ist. Beschluss: Ja-Stimmen: 28, Nein-Stimmen: 6, Enthaltungen: 1 zu a) Über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen wird gemäß Anlage A beschlossen. zu b) Über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ wird gemäß Anlage B beschlossen. zu c) Über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage wird gemäß Anlage C beschlossen. zu d) Der Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " wird gemäß § 10 Absatz 1 BauGB mit der nach § 9 Absatz 8 BauGB beigefügten Begründung als Satzung beschlossen. Beschluss der Sitzung des Stadtrates vom 22.02.2017 Seite 2