Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ c) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

Stadt Jülich Jülich, 24. März 2017 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.02.2017 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 8. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ c) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB (Vorlagen-Nr.62/2017) StV Kieven erklärt sich in der Angelegenheit für befangen und nimmt im Zuschauerbereich Platz. Beschlussentwurf: Ja-Stimmen: 13, Nein-Stimmen: 5, Enthaltungen: 1 zu a) Über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen wird gemäß Anlage A beschlossen. zu b) Über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ wird gemäß Anlage B beschlossen. zu c) Über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage wird gemäß Anlage C beschlossen. zu d) Der Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " wird gemäß § 10 Absatz 1 BauGB mit der nach § 9 Absatz 8 BauGB beigefügten Begründung als Satzung beschlossen. Beschluss der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.02.2017 Seite 2