Beschlusstext (Beitritt der Stadt Jülich zur d-NRW AöR)

Stadt Jülich Jülich, 19. Mai 2017 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 06.04.2017 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 10. Beitritt der Stadt Jülich zur d-NRW AöR (Vorlagen-Nr.106/2017) Beschluss: Einstimmig, Enthaltungen: 0 1. Die Stadt Jülich tritt gem. § 2 des Gesetzes über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ (Errichtungsgesetz d-NRW AöR) vom 25.10.2016) rückwirkend zum 01.01.2017 der d-NRW AöR bei. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, die Beitrittserklärung zur d-NRW AöR zu unterzeichnen. 2. Die Haushaltsmittel in Höhe von 1.000,00 Euro (= Stammkapital der beitretenden Gemeinde im Sinne des § 4 Errichtungsgesetz d-NRW AöR) werden entsprechend bereitgestellt.