Bekanntmachung (Stadtrat)

52428 Jülich, 12.12.2017 Bekanntmachung Am Mittwoch, dem 13.12.2017, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Einwohneranfragen 2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 3. Mitteilungen des Bürgermeisters 4. Anfragen 5. Der Leiter der „VHS Jülicher Land“ verabschiedet sich 6. Wege zur Geschichte und Forschung - hier: Kurzvortrag des Initiativkreises "Neue Kunst im öffentlichen Raum" 7. Antrag 16/2017 (CDU) - Errichtung eines absoluten Halteverbots im Bereich der Rurauenstraße in Jülich-Koslar 8. Neufassung der Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen und den Offenen Ganztagsschulen der Stadt Jülich 9. Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 08.02.2018 10. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (25.März 2018), des Stadtfestes (10.Juni 2018), des Erntedankfestes (30.September 2018) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im Advent (16.Dezember 2018) in der Jülicher Innenstadt 11. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung) 12. 12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005 13. 26. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich 14. 39. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die -2Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich 15. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand. 30.06.2017) hier: Festlegung der Form der Bekanntmachung 16. Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich hier: § 18 Jugendparlament 16.1 Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich hier: § 18 Jugendparlament 17. Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 18. Auflösung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Einrichtung und Finanzierung des Kindergartenpools vom 04.07.1997 19. Mögliche Vorgehensweisen in der Stadtentwicklung 20. Kindertageseinrichtung Wilde 13, Selgersdorf 21. Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdico" am 23. Februar 2017 22. Umsetzung des erweiterten Klimaschutzkonzeptes 23. überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2017 für die Abrechnung der Jugendamtsumlage 2016 24. überplanmäßige Bereitstellung von Mittel im Haushalt 2017 bei der Krankenhausumlage 25. überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2017 bei den Personalaufwendungen 26. außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2017 bei der Investitionsnummer I541001003 für den Stadtanteil an der Errichtung des neuen Haltepunktes „An den Aspen“ an der Bahnstrecke Jülich-Linnich 27. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2017 beim Sachkonto 21 217 001 01 5215082 „PCB-Sanierung Gymnasium“ 28. Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH 29. Brückenkopf-Park Jülich gGmbH hier: Befreiung von der Beschränkung nach § 181 Alt. 2 BGB 30. Jahresabschluss 2016 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH 31. Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH hier: Jahresabschluss 2016 32. Jahresabschluss 2016 der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich 33. Jahresabschluss 2016 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH 34. Errichtung von Windenergieanlagen in den Konzentrationszonen 34.1 Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" a) Beschluss über die eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) ) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB c)Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchens (BauGB) sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 34.2 -3Bebauungsplan Nr. A 44 " Windkraftzone 14-15 Südlich Merzenhausen " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) 34.3 Bebauungsplan Nr. A 45 " Windkraftzone 20 Südlich Bourheim " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) 34.4 Bebauungsplan Nr. A 43 " Windkraftzone 11-13 Westlich Barmen " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) 34.5 Bebauungsplan Nr. A 42 " Windkraftzone 5 Nördlich Broich " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) 34.6 Bebauungsplan Nr. A 41 " Windkraftzone 1 Nördlich Mersch " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) 35. Bebauungsplan Nr. A 27 " Photovoltaik Merscher Höhe " a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 36. Aufstellung eines Flächennutzungsplanes 2030 für die Stadt a) Aufstellung gem. §§ 1, 2 des Baugesetzbuches (BauGB) 37. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich zum Bebauungsplan A 21 "Komm" a) Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 29.06.2017 über den FNPÄnderungsbeschluss b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) 38. Bebauungsplan Koslar Nr. 27 "Kreisbahnhof IV" a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB b) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB 39. Bebauungsplan Nr. A 36 " Park Pasqualini " a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 und 13a Baugesetzbuch (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung b) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) c) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) d) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 40. Bebauungsplan Nr. A 17 I " Westlich der Zitadelle I " a) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) -4b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 41. Bebauungsplan Nr. A 14 " Alte Fachhochschule " a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 und 13a Baugesetzbuch (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung b) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB c) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB d) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 BauGB 42. Einwohneranfragen 43. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Beförderung von Beamtinnen und Beamten 5. Übertragung der Leitung des Amtes für Rats- und Rechtsangelegenheiten 6. Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes hier: Sachstandsbericht 7. Brückenkopf-Park Jülich gGmbH hier: Stellenbesetzung der Geschäftsführung 8. Wirtschaftsplan 2018 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH 9. Stadtwerke Jülich GmbH hier: Wirtschaftsplan 2018 10. Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe hier: Wirtschaftsplan 2018 11. Wirtschaftsplan 2018 der Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH 12. Entwicklungsgesellschaft Indeland hier: Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Freizeit und Naherholung im Indeland 13. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Quantum GmbH über die Stadtwerke Jülich GmbH 14. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH durch die Stadtwerke Jülich GmbH hier: Beteiligung der Rurenergie GmbH an einem Windparkprojekt in KreuzauThum 15. Verschiedenes Der Bürgermeister Fuchs