Bekanntmachung (Stadtrat)

52428 Jülich, 26.09.2016 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 06.10.2016, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Antrag 11/2018 (SPD) - Einrichtung eines zentralen Fahrradparkplatzes am Schlossplatz 5. Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde 6. Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich 7. Bildung der Einigungsstelle nach § 67 des Personalvertretungsgesetzes NRW (LPVG NRW) 8. Umzug Archiv und Museum in die ehem. Realschule 9. Optionserklärung zu § 2b Umsatzsteuergesetz 10. Wirtschaftsförderungsbericht der SEG Jülich GmbH &. Co. KG für das Jahr 2015 11. Bauvoranfrage zur Errichtung einer Siloanlage auf dem Grundstück Gemarkung Jülich, Flur 6, Flurstück 692 12. Änderung des Flächennutzungsplanes zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 9 "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.08.1012 13. Vorhaben- und Erschließungsplan "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 29.03.2012 14. Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause" südlich der Straße Auf der Klause einschl. dieser Straße, 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 15. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 16. -2Bebauungsplan Altenburg Nr. 3 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 17. Änderung des Flächennutzungsplanes Altenburg West a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung 18. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Beförderung von Beamtinnen und Beamten 5. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH durch die Stadtwerke Jülich GmbH 6. Brückenkopf-Park Jülich gGmbH hier: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens 7. Verschiedenes Der Bürgermeister Fuchs