Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss)

52428 Jülich, 30.01.2017 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 09.02.2017, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Bau mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Bestellung von weiteren stellvertretenden Schriftführerinnen für die Sitzungsniederschriften 4. Jülich Park Pasqualini – Ausarbeitung städtebauliches Konzept 5. Anfragen 6. Anträge 6.1 Bürgerantrag 07/2016 - Aufforstung des Rurauenweges 6.2 Aussenbereichssatzung für den Bereich "Am Rurdamm" Bürgerantrag Nr. 09 aus 2016 6.3 Friedhöfe, neue Grabformen/arten 6.4 Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 – Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung 6.5 Bürgerantrag 03/2015 – Erhalt des Baumbestandes auf einem elterlichen Grab (Friedhof Merscher Höhe) 6.6 Antrag 03/2014 der UWG JÜL – Fraktion vom 07.12.2013 Beerdigungen an Samstagen 7. Errichtung einer Kiesaufbereitungsanlage 8. Wettbewerb Radverkehr – Förderzusage Bericht der Verwaltung 9. Kanalsanierung und -erneuerung 2017 und 2018 10. Kulturbahnhof Sanierungskonzepte bez. Außentreppe und Eingangssituation 11. Tagebau Inden; Antrag der RWE Power AG auf Zulassung des Abschlussbetriebsplans sachlicher Teil II- Oberflächenentwässerung und -2landschaftspflegerische Maßnahmen für den räumlichen Teilabschnitt II 12. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ c) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 13. Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Orts-eingang Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenaus-weisung 14. Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Bau-gesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenausweisung 15. Flächennutzungsplanänderung "Bauflächenrücknahme im Norden der Kernstadt -3zugunsten des interkommunlaen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) 16. Flächennutzungsplanänderung "Bauflächenrücknahme im Süden der Kernstadt zugunsten des interkommunalen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) 17. Bebauungsplan Nr. A 5 "Container offene Jugendarbeit" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.09.2008 18. Bebauungsplan Nr. 75 n "Bahngelände" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 15.12.2003 19. Bebauungsplan Nr. 64 "Königskamp", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 20. Bebauungsplan Nr. A 7 "Autohof" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.12.2008 21. Bebauungsplan Nr. 11 "Meyburginsel", 10. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 22. Bebauungsplan Nr. A 31 "Kapuzinerstraße II" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 a des Baugesetzbuches (BauGB) beschleunigtes Verfahren b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 23. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Konzentrationszonen für Windenergieanlagen" Bericht der Verwaltung 24. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Verschiedenes Der Bürgermeister Im Auftrage: Oberst