Bekanntmachung (Stadtrat)

52428 Jülich, 20.06.2016 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 30.06.2016, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Antrag 09/2016 (SPD) - Benennung eines zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau 5. Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich 6. Entsendung von Vertretern zur Schulverbandversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren hier: Nachbesetzung der Stellvertretung 7. Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten 8. Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2016 Hier: Planungskosten öffentlich geförderter Wohnraum 9. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2013 und Entlastung des Bürgermeisters 10. Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Jahr 2016 einschließlich der Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 11. Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundund Gewerbesteuer in der Stadt Jülich für das Jahr 2016 12. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 13. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauBG) -214. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg", geändert in "Umwandlung von Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 15. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 16. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Jülich 5. Stadtwerke Jülich GmbH hier: Jahresabschluss 2015 6. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH durch die Stadtwerke Jülich GmbH 7. Verschiedenes Der Bürgermeister Fuchs