Daten
Kommune
Jülich
Größe
84 kB
Datum
30.11.2017
Erstellt
11.12.17, 16:35
Aktualisiert
11.12.17, 16:35
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Jülich, 11. Dezember 2017
Der Bürgermeister
Auszug
aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Bau
am 30.11.2017 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich
7.
Bebauungsplan Nr. A 44 " Windkraftzone 14-15 Südlich Merzenhausen "
Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
(Vorlagen-Nr.359/2017)
Der Ausschuss kommt überein, dass mit den TOP´s 7., 8., 9., 10. und 11. ebenso
verfahren wird wie mit TOP6/6.1.
Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, etwaige Fragen jetzt an den Vertreter des Ing.Büros zu richten. Seine Anwesenheit ist dann in den folgenden Sitzungen nicht mehr
erforderlich.
StV H.P. Schmitz bemängelt, dass aus den als Anlage beigefügten Plänen nicht zu
ersehen ist, wo die Orte, z.B. Serrest oder Mersch, oder auch die Autobahn, sind.
Beigeordneter Schulz sagt zu, zu versuchen noch weitere Angaben in die Pläne
einzuarbeiten.
StV Capellmann bittet die Stellungnahme des Städte und Gemeindebundes der Vorlage
beizufügen.
Beigeordneter Schulz sagt zu, die Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes zum
Entwurf des Windenergieerlasses beizufügen.
Der Ausschussvorsitzende fasst die Beschlussfassung zu den TOP´s 7. bis 11. einschl.
zusammen:
Der Ausschuss beschließt bei 1-Enthaltung:
Dem Stadtrat wird empfohlen die Angelegenheit zu weiteren Beratung an sich ziehen.“
Beschlussentwurf:
Ohne Abstimmung
Aufgrund der §§ 1 und 2 BauGB wird der B-Plan Nr. A 44 " Windkraftzone 14-15
Südlich Merzenhausen " eingeleitet. Mit diesem B-Plan soll die planungsrechtliche
Voraussetzung zur Errichtung von Windkraftanlagen geschaffen werden. Der Planbereich
ist im Bereichsgrenzenplan vom 14.10.2017 dargestellt.
Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Bau vom 30.11.2017
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