Bekanntmachung (Stadtrat)

52428 Jülich, 12.05.2016 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 12.05.2016, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Einwohneranfragen 2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 3. Mitteilungen des Bürgermeisters 4. Anfragen 5. Bestellung des Bürgermeisters zum Standesbeamten 6. Antrag 04/2016 (B90/ Die Grünen) - Änderungen in den Ausschüssen und im Umweltbeirat 7. Antrag 08/2016 (UWG JÜL) - Benennung eines zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgers für die Ausschüsse der Stadt Jülich 8. Umbesetzung im Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing 9. Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich 10. Antrag 05/2016 (B90/Die Grünen) - Einführung Intracting 11. Antrag 6/2016 (SPD) - Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich 12. Antrag 07/2016 (UWG/JÜL) - Antrag auf Einbringung einer Resolution an den Innenminister des Landes NRW zur Änderung der bilanziellen Abschreibungen in der GemHVO 13. Änderung der Schulordnung für die Musikschule der Stadt Jülich (Geschäftsbedingungen für die Teilnahme am Unterricht und für die sonstige Nutzung der Musikschule) 14. Provisorium und Neubau der Kindertageseinrichtung Rurpiraten am Standort Ginsterweg 29 15. Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten 16. -2Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdico" am 04. Februar 2016 und 23. Februar 2017 17. Kulturprogramm 2015/2016 18. Bebauungsplan Bourheim Nr. 3 "Adenauerstr. 1", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 19. Einwohneranfragen 20. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses 5. Verwaltungsgliederung hier: Kurzfristige, erneute Anpassung der Dezernatsstruktur Bezug: Vorlage Nr. 40/2016 6. Rechtsstreit Grundsanierung Schulzentrum - hier: Annahme eines Vergleichsvorschlags 7. Anmietung von Büroraum sowie Einrichtung eines Bürgerbüros 8. Verschiedenes Der Bürgermeister Fuchs