Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

Stadt Jülich Jülich, 9. Oktober 2012 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 21.06.2012 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung SB Talarek bemerkt, dass auf Seite 5 im TOP „Vergnügungsstättenkonzept“ die Aussage von Beigeordneten Schulz falsch formuliert sei. Sinngemäß müsste es heißen: „Über die B-Pläne können bestehende Spielhallen nicht geschlossen werden, aber eine Neuansiedlung bzw. Erweiterung ist nicht mehr möglich. Der Ausschuss schließt sich dieser Meinung an. Weiterhin erläutert SB Talarek , dass ihre Beschwerde über die Untätigkeit der Verwaltung, welche sie in TOP 6.2 zum Ausdruck gebracht habe, nicht in der Niederschrift aufgenommen worden sei. Da die Schriftführerin dieser Sitzung nicht anwesend ist, sagt Beigeordneter Schulz Prüfung zu Beschluss Einstimmig, Enthaltungen: 0 Die Niederschrift soll entsprechend überarbeitet werden.