Bekanntmachung (Stadtrat)

52428 Jülich, 04.12.2014 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 04.12.2014, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Einwohneranfragen 2. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften 2.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2014 2.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 30.10.2014 3. Mitteilungen des Bürgermeisters 4. Anfragen 5. Antrag 29/2014 (SPD) - Besetzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Bau mit einem weiteren stellvertretenden Mitglied 6. Antrag 34a/2014 (FDP) - Umbesetzung im Aufsichtsrat der SEG Jülich mbH & Co. KG 7. Antrag 34b/2014 (FDP) - Neubesetzung im Bürgerausschuss 8. Benennung einer/eines sachkundigen Einwohnerin/Einwohners für den Bürgerausschuss 9. Bürgerantrag 06/2014 - Zuordnung der Vogelsangstraße zum Stadtbezirk MitteSüd 10. Antrag 31/2014 (B90/Die Grünen) - Resolution zu internationalen Handels- und Dienstleistungsabkommen 11. Antrag 33/2014 (B90/Die Grünen) - Schulsozialarbeit in Jülich über das Jahr 2014 hinaus 12. Antrag des Integrationsrates - hier: Beantragung von Mitteln für das Haushaltsjahr 2015 für die Arbeit des Integrationsrates 13. Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Jülich 14. Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 12.02.2015 -215. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt 16. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich (Gebührentarif) 17. 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung) 18. 23. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich 19. 36. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich 20. 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005 21. 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich 22. Unterbringung der Flüchtlinge in Jülich 23. Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung von Containern zu Unterbringung von Mitarbeitern am Friedhof Haubourdinstraße 24. Programm 2020 Hier: Handlungskonzept Tourismus 25. Musikschule der Stadt Jülich und Vocalwerkstatt Jülich 26. Jugendparlamanent hier: Jahresbericht 2014 27. Auflösung des Schulverbandes Schirmerschule 28. Einwohneranfragen 29. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften 1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2014 1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 30.10.2014 1.3 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 17.11.2014 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Auflösung des Schulverbandes Schirmerschule 5. Jahresabschluss 2013 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH 6. Jahresabschluss 2013 der Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH &. Co. KG 7. Wirtschaftsplan 2015 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH 8. Wirtschaftsplan 2015 der Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH &. Co. KG 9. Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Jülich GmbH -310. Stadtwerke Jülich GmbH hier: Konzeptstudie Neubau SWJ Verwaltung 11. Jahresabschluss 2013 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH 12. Brückenkopf-Park Jülich gGmbH hier: Geschäftsführung 13. Wirtschaftsplan 2015 der Brückekopf-Park gGmbH 14. Verkauf eines Baugrundstücks im Baugebiet Holunderweg an eine(n) Beschäftigte(n) der Verwaltung 15. Verschiedenes Der Bürgermeister Stommel