Daten
Kommune
Jülich
Größe
11 kB
Datum
04.12.2014
Erstellt
09.02.15, 13:33
Aktualisiert
09.02.15, 13:33
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Jülich, 9. Februar 2015
Der Bürgermeister
Auszug
aus der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates
am 04.12.2014 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich
27.
Auflösung des Schulverbandes Schirmerschule
(Vorlagen-Nr.404/2014)
Beschluss:
Einstimmig, Enthaltungen: 0
Unter dem Vorbehalt, dass die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes
Schirmerschule in ihrer Sitzung am 28.10.2014 die Auflösung des Schulverbandes
beschließt, werden nachstehende Beschlüsse gefasst:
1.
Zum 01.08.2015 wird der Schulverband Schirmerschule aufgelöst. Über die
weiteren Modalitäten wird in den nächsten Verbandsversammlungen und in den
zuständigen städtischen Gremien beraten.
2.
Die Stadt Jülich tritt dem zum 01.08.2015 geplanten Zweckverband zur
Trägerschaft der Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Lernen, Sprache,
emotionale und soziale Entwicklung sowie geistige Entwicklung bei. Das
Vermögen und die schulbezogenen Verbindlichkeiten des derzeitigen
Zweckverbandes werden in den gemeinsamen Zweckverband eingebracht.
Einzelheiten hierzu sind einer noch zu fertigenden Zweckverbandssatzung zu
regeln.
3.
Dieser Beschluss gilt unter dem Vorbehalt, dass im Kreis Düren zum 01.08.2015
ein gemeinsamer Zweckverband zur Trägerschaft der Förderschulen gebildet
wird.