Beschlusstext (Neuer Haltepunkt der Rurtalbahn "An den Aspen" Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion Nr. 9/2014 vom 07.11.2014)

Stadt Jülich Jülich, 9. Februar 2015 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 04.12.2014 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 4.2 Neuer Haltepunkt der Rurtalbahn "An den Aspen" Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion Nr. 9/2014 vom 07.11.2014 (Vorlagen-Nr.501/2014) Anfrage: Die lnbetriebnahme des neuen Haltepunktes „An den Aspen" wurde bereits für das Jahresende 2013 in Aussicht gestellt. lm Planungsausschuss im Jahre 2012 wurde vom Planer, dem lngenieur Goedeke, der Baubeginn für September 2013 genannt. Geschehen ist leider bisher nichts, was um so mehr zu bedauern ist, da inzwischen weitere Schulen ins Schulzentrum umgezogen sind und für manche Schüler der neue Haltepunkt den Schulweg verkürzen und/oder vielleicht sicherer machen würde. 1. Warum ist es zu der Verzögerung beim Baubeginn gekommen? Welche Stellen sind dafür verantwortlich und wie begründen sie diese Verzögerung 2. Wann ist mit dem Baubeginn zu rechnen und wann mit der Inbetriebnahme? Antwort der Verwaltung: Auf die Sitzungsvorlagen 344/2013 (PUB 07.10.2013) und 132/2014 wird verwiesen. In der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss am 27.03.2014 wurde dargelegt, dass sich Änderungen und Einschränkungen, die durch die Anlegung des neuen Haltepunktes „An den Aspen“ und den damit verbundenen neuen Betriebskonzept ergeben. Es wurden mit dem NVR verschiedene Varianten für ein fahrbares Betriebskonzept erstellt. Daraus ergab sich, dass hinsichtlich von 3 Problemfeldern noch eine Abstimmung mit der Stadt Jülich erforderlich war. Hierzu trug Herr Göddecke, Rurtalbahn, vor. U.a. führte er aus, dass nach dem aktualisierten Zeitplan eine Inbetriebnahme den neuen Haltepunktes zum Schuljahresbeginn 2015/16 nach den Sommerferien vorgesehen ist, sofern kurzfristig eine Zuschussmitteilung durch den NVR vorliegen wird. Die Veränderungen und Einschränkunken , die sich durch die Anlegung des neuen Haltepunktes „An den Aspen“ und dem damit verbundenen neunen Betriebskonzept ergeben, stimmte der Ausschuss einstimmig zu. Auf eine aktuelle Anfrage bei der Rurtalbahn teilte Herr Göddecke vorgestern mit, dass seit dem 19.10.2014 die Einplanungsmitteilung durch den Zuwendungsgeber NVR vorliegt. Ein Fördersatz von 90 % wird vom Zuschussgeber (NVR) bestätigt. Nunmehr kann der eigentliche Förderantrag beim NVR kurzfristig gestellt werden Hierzu wird noch für die Antragstellung eine Wegeparzelle der Stadt Jülich zur vorübergehenden Inanspruchnahme benötigt. Eine entsprechende Zustimmungserklärung wird derzeit vorbereitet. Herr Göddecke weist nochmals ausdrücklich darauf hin, dass als Antragsteller gegenüber dem NVR die Beteiligungsgesellschaft Kreis Düren mbH auftritt. Der Baubeginn ist abhängig vom Bewilligungsbescheid des Zuschussgebers (NVR) Beschluss der Sitzung des Stadtrates vom 04.12.2014 Seite 2