Beschlussvorlage (Ersatzbestimmung eines stellvertretenden Mitgliedes im Bauausschuss)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP838/2010 Ratsbüro Sitzungsteil Az.: 10 24 öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat der Stadt Bedburg 02.03.2010 Betreff: Ersatzbestimmung eines stellvertretenden Mitgliedes im Bauausschuss Beschlussvorschlag: Die Ratsmitglieder der Stadt Bedburg beschließen auf Vorschlag der SPD-Fraktion für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Guido van den Berg, Herrn Hermann Prehl (sachkundiger Bürger), als Stellvertreter für Frau Nina Lützenkirchen zu entsenden. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Der Stadtverordnete Guido van den Berg wurde in der Sitzung des Rates am 24.11.2009 auf Vorschlag der SPD-Fraktion im Wege eines einheitlichen Wahlvorschlages als stellvertretendes Ausschussmitglied für Frau Nina Lützenkirchen in den Bauausschuss gewählt. Gemäß § 50 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW wählen Ratsmitglieder - ohne Mitwirkung des Bürgermeisters - im Falle eines vorzeitigen Ausscheidens eines Ausschussmitgliedes aus einem Ausschuss auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, eine/n Nachfolger/in. Bezüglich der Nachbesetzung schlägt die SPD-Fraktion mit beigefügtem Schreiben vom 18.02.2010 vor, für das ausgeschiedene Ratsmitglied Guido van den Berg, Herrn Hermann Prehl als sachkundigen Bürger und Stellvertreter für Frau Nina Lützenkirchen in den Bauausschuss zu wählen. Die derzeitige Besetzung des Bauausschusses ist als Anlage ebenfalls beigefügt. Hier evtl. Abstimmungsergebnis aus vorherigen Fachausschüssen eintragen: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 19.02.2010 ----------------------------------Steinbach ----------------------------------Koehl ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiterin Leiter Ratsbüro Bürgermeister Beschlussvorlage WP8-38/2010 Seite 2 STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 3 Bauausschuss Personelle Besetzung laut Beschluss des Rates vom 24.11.2009 Vorsitzender: Michael Eilert Stellv. Vorsitzender: Heinz-Gerd Horn Mitglieder stellvertretende Mitglieder (CDU-/FDP-Fraktion, M. Zöphel): 1. Michael Eilert (RM) Hans Schnäpp (RM) 2. Christian Eckl (RM) Heinrich Heer (RM) 3. Wolfram Zereßen (RM) Herbert Förster (RM) 4. Angelika Dreikhausen (RM) Nadine Heuser (RM) 5. Peter Braun (s.B.) Isabelle Batzdorf (s.B.) 6. Lars Dresen (s.B.) Achim Niepel (s.B.) 7. Heribert Robertz (s.B.) Eva-Maria Wego (s.B.) (SPD-Fraktion): 1. Heinz-Gerd Horn (RM) Helmut Breuer (RM) 2. Klaus Pawlowski (RM) Michael Lambertz (RM) 3. Nina Lützenkirchen (RM) Guido van den Berg (RM) 4. Lothar Kremers (s.B.) Robert Pawlowski (s.B.) (FWG-Fraktion): 1. Leonhard Köhlen (RM) Wolfgang Merx (RM) 2. Herbert Merx (s.B.) Astrid Krüger (s.B.) Beschlussvorlage WP8-38/2010 Seite 3