Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP8-29/2010)

Kommune: Fachbereich: Stadt Bedburg 600 Rechnungsprüfungsamt Kurzbeschreibung Das Rechnungsprüfungsamt nimmt sowohl gesetzliche Aufgaben (insbesondere Prüfung der Finanzwirtschaft, vergaberechtliche Prüfungen etc.) als auch von politischen Gremien bzw. vom Bürgermeister erteilte Aufgaben wahr. Politisches Gremium Rechnungsprüfungsausschuss Rat Sachlich Verantwortliche(r) Helmut Thißen Teilpläne Produktbereiche Teilpläne Produktgruppen 110 - Innere Verwaltung 110.111 - Verwaltungssteuerung und Service Budgetbewirtschaftungsregeln Die Erfolgsermittlung erfolgt nach dem Zuschussbedarf. Die Zuschussbedarfe sind die Salden aus Erträgen und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen, die vom Rat festgesetzt werden. Die Höhe der Zuschussbedarfe sind bindend und dürfen grundsätzlich nicht überschritten werden. Mehrerträge/-einzahlungen berechtigen grundsätzlich zu Mehraufwendungen/-auszahlungen. Die einzelnen Teilpläne des Rechnungsprüfungsamtes werden zu einem Fachbereichsbudget zusammengefasst. Notwendige Einrichtungen neuer Sachkonten sind während des laufenden Haushaltsjahres grundsätzlich zulässig, sofern sie der sachlichen Zuordnung förderlich sind. Außerplanmäßige Bereitstellungen von Mitteln für nicht vorgesehene Baumaßnahmen sind nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen möglich. Zweckbindung Zweckgebundene Erträge/Einzahlungen sind zweckentsprechend zu verwenden. Die "besonderen" Bewirtschaftungsregeln in den Teilplänen sind zu beachten. Deckungskreise Das Fachbereichsbudget wird in mehrere Deckungskreise unterteilt: - Personalaufwendungen - Abschreibungen / Sonderposten - Sonstige Ergebniskonten - konsumtive Finanzkonten - investive Finanzkonten Notwendige Verschiebungen zwischen den einzelnen Deckungskreisen werden manuell vorgenommen. - 159 - Kommune: Fachbereich: Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg 600 Rechnungsprüfungsamt Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ansatz 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz 18.294,44 59.310 36.732,65 -22.577,35 15,00 0 0,00 0,00 Sonstige ordentliche Aufwendungen 114.293,57 41.000 58.931,08 17.931,08 Ordentliche Aufwendungen 132.603,01 100.310 95.663,73 -4.646,27 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -132.603,01 -100.310 -95.663,73 4.646,27 Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ergebnis 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 0,00 0,00 - 160 - Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 610 Rechnungsprüfung Kurzbeschreibung Das örtliche Rechnungsprüfungsamt hat per Gesetz folgende Aufgaben: - Prüfung des Jahresabschlussses - Prüfung des Gesamtabschlusses (Konzernbilanz) - laufende Prüfung der Vorgänge in der Finanzbuchhaltung zur Vorbereitung des Jahresabschlusses - die dauernde Überwachung der Zahlungsabwicklung und der Sondervermögen - Prüfung der Programme (DV-Buchführung) zur Durchführung der Finanzbuchhaltung - die Prüfung der Finanzvorfälle gem. § 100 Abs. 4 Landeshaushaltsordnung - die Prüfung von Vergaben. Darüber hinaus soll die örtliche Rechnungsprüfung die Verwaltungsvorgänge auf Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit hin überprüfen. Auftragsgrundlage Zielgruppe Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Handelsgesetzbuch, Vergaberichtlinien, Steuergesetze Städtische Organisationseinheiten, politische Gremien, Gemeindeprüfungsanstalt Politisches Gremium Rechnungsprüfungsausschuss, Rat Politische Zielvorgaben Umsetzung Zielvorgaben Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 110.111.610.610 Rechnungsprüfungsamt 110.111.610.950 Leistungen für das Ratsbüro 110.111.610.910 Leistungen für den Fachbereich I 110.111.610.920 Leistungen für den Fachbereich II 110.111.610.930 Leistungen für den Fachbereich III 110.111.610.940 Leistungen für den Fachbereich IV Helmut Thißen Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ansatz 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz 18.294,44 59.310 36.732,65 -22.577,35 15,00 0 0,00 0,00 Sonstige ordentliche Aufwendungen 114.293,57 41.000 58.931,08 17.931,08 Ordentliche Aufwendungen 132.603,01 100.310 95.663,73 -4.646,27 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -132.603,01 -100.310 -95.663,73 4.646,27 Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ergebnis 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 0,00 0,00 - 161 - Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 910 Leistungsorientierte Bezahlung (LOB) Kurzbeschreibung Zentrale Veranschlagung der lt. TVÖD bzw. lt. Dienstanweisung durchzuführenden "leistungsorientierten Bezahlung" Auftragsgrundlage Zielgruppe TVÖD Dienstanweisung Bedienstete der Stadt Bedburg Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Rat Fachbereich IV - Finanzen, Personal, Organisation Sachlich Verantwortliche(r) Herbert Baum Besondere Bewirtschaftungsregeln Die angesetzten Mittel werden gemäß der Dienstanweisung die Mittel der einzelnen Budgets verstärken. Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ansatz 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz Personalaufwendungen 0,00 55.790 0,00 -55.790,00 Ordentliche Aufwendungen 0,00 55.790 0,00 -55.790,00 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 -55.790 0,00 55.790,00 Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ergebnis 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 0,00 0,00 - 162 -