Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP8-29/2010)

Kommune: Fachbereich: Stadt Bedburg 400 FB IV - Finanzen, Personal, Organisation Kurzbeschreibung Der Fachbereich IV hat im Wesentlichen Querschnittsaufgaben zu erfüllen. Er erstellt somit überwiegend "interne Produkte". Grob kann das Aufgabenspektrum wie folgt definiert werden: 1) Personalwesen 2) Fachbereichsübergreifende Organisationsaufgaben 3) Finanzwesen und Zahlungsabwicklung 4) Technikunterstützte Informationsverarbeitung 5) Veranlagung städtischer Abgaben 6) Organisation der Abfallbeseitigung. Politisches Gremium Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Rat Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) Unter "Kennzahlen" sind die im Budget vorhandenen Salden der einzelnen Kostenstellen angegeben. Herbert Baum Teilpläne Produktbereiche Teilpläne Produktgruppen 110 - Innere Verwaltung 530 - Ver- und Entsorgung 610 - Zentrale Finanzleistungen 110.111 530.537 610.601 610.611 - Verwaltungssteuerung und Service Abfallwirtschaft Beteiligungen Allgemeine Finanzwirtschaft Budgetbewirtschaftungsregeln Die Erfolgsermittlung erfolgt nach dem Zuschussbedarf. Die Zuschussbedarfe sind die Salden aus Erträgen und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen, die vom Rat festgesetzt werden. Die Höhe der Zuschussbedarfe sind bindend und dürfen grundsätzlich nicht überschritten werden. Mehrerträge/-einzahlungen berechtigen grundsätzlich zu Mehraufwendungen/-auszahlungen. Die einzelnen Teilpläne des Fachbereichs IV werden zu einem Fachbereichsbudget zusammengefasst. Notwendige Einrichtungen neuer Sachkonten sind während des laufenden Haushaltsjahres grundsätzlich zulässig, sofern sie der sachlichen Zuordnung förderlich sind. Außerplanmäßige Bereitstellungen von Mitteln für nicht vorgesehene Baumaßnahmen sind nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen möglich. Zweckbindung Zweckgebundene Erträge/Einzahlungen sind zweckentsprechend zu verwenden. Die "besonderen" Bewirtschaftungsregeln in den Teilplänen sind zu beachten. Deckungskreise Das Fachbereichsbudget wird in mehrere Deckungskreise unterteilt: - Personalaufwendungen - Abschreibungen / Sonderposten - Sonstige Ergebniskonten - konsumtive Finanzkonten - investive Finanzkonten Notwendige Verschiebungen zwischen den einzelnen Deckungskreisen werden manuell vorgenommen. - 144 - Kommune: Fachbereich: Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg 400 FB IV - Finanzen, Personal, Organisation Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ansatz 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz 21.447.779,07 18.409.000 20.109.892,95 1.700.892,95 8.656.155,82 2.327.850 2.033.624,92 -294.225,08 163.610,80 78.000 112.309,16 34.309,16 1.917.940,57 2.079.000 1.893.595,03 -185.404,97 1.775,11 250 4.268,87 4.018,87 -16.970,48 0 28.051,35 28.051,35 2.723.693,94 1.108.400 1.879.213,69 770.813,69 433,58 0 0,00 0,00 34.894.418,41 24.002.500 26.060.955,97 2.058.455,97 1.536.131,06 1.577.190 2.002.326,01 425.136,01 755.624,26 700.000 180.830,71 -519.169,29 1.916.925,31 1.951.900 1.787.819,70 -164.080,30 13.322,03 23.021 32.918,45 9.897,45 10.844.540,17 11.509.150 11.702.835,85 193.685,85 1.224.158,56 234.290 671.450,23 437.160,23 Ordentliche Aufwendungen 16.290.701,39 15.995.551 16.378.180,95 382.629,95 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 18.603.717,02 8.006.949 9.682.775,02 1.675.826,02 Finanzerträge 190.995,15 71.000 113.076,03 42.076,03 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 636.765,86 730.500 743.305,35 12.805,35 Finanzergebnis -445.770,71 -659.500 -630.229,32 29.270,68 18.157.946,31 7.347.449 9.052.545,70 1.705.096,70 Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliches Jahresergebnis Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ergebnis 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Sonstige Investitionseinzahlungen Einzahlungen aus Kreditaufnahmen 634.191,08 44.799,13 0,00 683.000 20.900 1.602.236 824.532,68 28.865,77 7.000.000,00 141.532,68 7.965,77 5.397.764,00 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 678.990,21 2.306.136 7.853.398,45 5.547.262,45 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Sonstige Investitionsauszahlungen Auszahlungen für Tilgungen 5.343,47 0,00 870.244,85 191.560 0 760.500 178.134,44 22.000,00 1.898.077,77 -13.425,56 22.000,00 1.137.577,77 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 875.588,32 952.060 2.098.212,21 1.146.152,21 Saldo der Investitionstätigkeit -196.598,11 1.354.076 5.755.186,24 4.401.110,24 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag -196.598,11 1.354.076 5.755.186,24 4.401.110,24 - 145 - Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 410 Allg. Personalwirtschaft und Organisation Kurzbeschreibung Das Personalmanagement gestaltet und verändert zielorientiert den Personalbestand. Hierunter fallen die Personalbeschaffung, die Personalauslese, die Personalentwicklung, der Personaleinsatz, die Personalfreistellung, die Personalausbildung und die Förderung familiengerechter Beschäftigungsverhältnisse. Die Personalverwaltung umfaßt die personalbuchhalterischen Tätigkeiten. Zentral für alle Beamten werden hier auch die Angelegenheiten der Altersversorgung und der Beihilfen abgewickelt. Mit der Beihilfeberechnung ist die Beihilfestelle der Rheinischen Versorgungskasse gegen Abrechnung beauftragt. Ebenso werden die Aufwendungen/Auszahlungen und Erträge/Einzahlungen hinsichtlich der Altersteilzeit zentral in der Personalabteilung des Fachbereich IV bewirtschaftet. Das Teilprodukt Organisation befaßt sich mit der Verwaltungsorganisation. Auftragsgrundlage Zielgruppe Tarif- und Besoldungsrecht, Beamtenrecht, Dienstanweisungen Städtische Bedienstete Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Rat Fachbereich für Finanzen, Personal, Organisation Politische Zielvorgaben Umsetzung Zielvorgaben Übernahme neuer Aufgaben Erstellung einer konkreten Organisationsstruktur für die Übernahme der Bauaufsicht und des Jugendamtes vom RheinErft-Kreis. Darstellung der haushalterischen Auswirkungen zu den Haushaltsplanungen 2009. Zentrale Vergabestelle Dem Bürgermeister wird vorgeschlagen, eine zentrale Vergabestelle einzurichten. Weiterhin wird vorgeschlagen, ein "zentrales Vertragswesen" einzurichten. Hierfür ist eine Stelle im Stellenplan (A13) vorzusehen. Die hierfür veranschlagten Mittel sind mit einem Sperrvermerk vorzusehen. Daneben soll die Verwaltung eine Fortschreibung des Personalkonzeptes 20052009 im Laufe des Jahres erarbeiten. Ausbildung Die Stadt Bedburg kommt ihrer sozialpolitischen Verpflichtung nach und bildet zukünftig junge Menschen in den verschiedenen Verwaltungsberufen über Bedarf aus (maximal 6 Auszubildende gleichzeitig). Weiterhin wird versucht, die Voraussetzungen für die Gewährleistung einer Ausbildung im städtischen Bauhof zu schaffen. Eine Übernahmegarantie nach erfolgreichem Abschluss ist damit nicht verbunden. Es ist zu prüfen, ob im gewerblichen Bereich eine Kooperation mit dem Landesbetrieb Straßenbau geschlossen werden kann. Arbeitgeberdarlehen Ziel ist es, bezahlbare Grundstücke für junge Familien bereitzustellen, damit sie sich verstärkt in Bedburg niederlassen. Dies sollte auch und vor allem für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung gelten. Sie sind deshalb beim Erwerb oder Bau von Wohnungseigentum mit Arbeitgeberdarlehen zu unterstützen. Die Verwaltung legt dem zuständigen Fachausschuss die zuletzt gültige Richtlinie über Arbeitgeberdarlehen zur Beratung vor und prüft nach, ob es alternative oder darüber hinaus gehende Möglichkeiten einer entsprechenden Förderung gibt. Altersteilzeit Im Zuge des Jahresabschlusses 2007 werden voraussichtlich Rückstellungen gebildet. Ausbildung Derzeit befinden sich ein Mitarbeiter und eine Mitarbeiterin in der Ausbildung für den gehobenen nicht-technischen Dienst. Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 110.111.410.410 Personalwirtschaft 110.111.410.420 Aus- und Fortbildung 110.111.410.430 Organisation 110.111.410.901 Spez. Aufwendungen Beamte 110.111.410.902 Spez. Aufwendungen Tariflich Beschäftigte 110.111.410.904 Altersteilzeitfälle 110.111.410.990 Personalwirtschaft allgemein Herbert Baum Besondere Bewirtschaftungsregeln Aufgrund des Anteils an zentral bewirtschafteten Mitteln insbesondere für Beamte sollte hier eine Verrechnung auf die entsprechenden Produkte erfolgen. Diese sollte aus Vereinfachungsgründen anhand von noch zu bildenden Verteilungsschlüsseln vorgenommen werden. Denkbar wären hier die Anzahl der Beamten (Vollzeitstellen "aktive" Beamte) oder etwa der Anteil aller Bediensteten (Altersteilzeit). Ab dem 01.07.2008 werden Personalkosten im Budget des Fachbereichs IV für die Einrichtung einer zentrale Vergabestelle veranschlagt (jährlich 70.000 €). Die Personalkosten für 2008 werden bis zur Freigabe durch den Rat gesperrt. Für die beiden neuen Stellen des "Stadtplaners" und der Zentralen Vergabestelle wurden für evtl. zu übernehmende Pensionsverpflichtungen insgesamt 200.000 € veranschlagt. Diese bleiben bis zur Freigabe durch den Rat zunächst gesperrt. - 146 - Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 410 Allg. Personalwirtschaft und Organisation Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ansatz 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz 0,00 0 400,00 400,00 1.700,99 0 89,30 89,30 848,56 0 38,46 38,46 Sonstige ordentliche Erträge 443.008,80 8.200 360.019,32 351.819,32 Ordentliche Erträge 445.558,35 8.200 360.547,08 352.347,08 Personalaufwendungen 979.735,98 947.890 1.370.168,70 422.278,70 Versorgungsaufwendungen 755.624,26 700.000 180.830,71 -519.169,29 70,21 0 0,00 0,00 146.678,22 104.600 108.069,80 3.469,80 Ordentliche Aufwendungen 1.882.108,67 1.752.490 1.659.069,21 -93.420,79 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -1.436.550,32 -1.744.290 -1.298.522,13 445.767,87 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 13.603,38 13.603,38 Finanzergebnis 0,00 0 -13.603,38 -13.603,38 -1.436.550,32 -1.744.290 -1.312.125,51 432.164,49 Ansatz 2008 Ergebnis 2008 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Privatrechtliche Leistungsentgelte Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliches Jahresergebnis Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Sonstige Investitionseinzahlungen 35.014,32 9.700 19.155,02 9.455,02 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 35.014,32 9.700 19.155,02 9.455,02 -30.000,00 22.000,00 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0,00 30.000 0 0,00 22.000,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 30.000 22.000,00 -8.000,00 Saldo der Investitionstätigkeit 35.014,32 -20.300 -2.844,98 17.455,02 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 35.014,32 -20.300 -2.844,98 17.455,02 - 147 - Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 410 Allg. Personalwirtschaft und Organisation Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2007 Plan 2008 RE 2008 Differenz (REPlan)2008 M 11148000 Personalwesen 0,0 30,00 0,0 -30,0 0,0 0,00 22,0 22,0 Investive Auszahlungen 0,0 30,00 22,0 -8,0 Saldo Personalwesen 0,0 -30,00 -22,0 8,0 Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € Weitere Investitionstätigkeit Rückfl v. Ausl. saB (Abgr. C) Personalwesen 0,0 9,70 0,0 -9,7 Ausleihungen Arbeitgeberdarl. Personalwesen Investive Einzahlungen 35,0 0,00 19,2 19,2 35,0 9,70 19,2 9,5 Saldo Weitere Investitionstätigkeit 35,0 9,70 19,2 9,5 Saldo Investitionstätigkeit 35,0 -20,30 -2,8 17,5 - 148 - Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 420 Finanzmanagement Kurzbeschreibung Das Finanzmanagement unterteilt sich grundsätzlich in mehrere Teilbereiche: - Finanzbuchhaltung - Zahlungsabwicklung einschl. Vollstreckung - Steuerverwaltung - Haushaltsplanung und Controlling Die Finanzplanung umfaßt u.a. die Aufstellung der Haushaltspläne, die Erstellung der Jahresrechnung und der Bilanz. Die Stadtkasse wickelt für die gesamte Verwaltung den Zahlungsverkehr ab und vollstreckt sowohl städtische als auch fremde Forderungen im Wege der Amtshilfe. Die kurz- und langfristige Liquiditätsplanung erfolgt durch das Finanzmanagement. Ebenso werden die Nebenbuchhaltungen Anlagenbuchhaltung und "Debitoren-/Kreditorenbuchhaltung" vom Finanzmanagement verwaltet. Die Inventarverwaltung wird im ersten Schritt zentral durch das Finanzmanagement eingerichtet und verwaltet. In einem zweiten Schritt ist geplant, dies zu dezentralisieren. Die für die Gebührenkalkulationen zu verwaltenden speziellen Vermögensdaten werden von den jeweiligen Fachbereichen gepflegt. Die Steuerverwaltung ist zuständig für die Veranlagung der Gewerbesteuer, Grundsteuer, Straßenreinigungsgebühren, Abfallbeseitigungsgebühren, Abwasserbeseitigungsgebühren, Hunde- und Vergnügungssteuer. Neben der Veranlagung erfolgt die Widerspruchsbearbeitung, die Stundung, Niederschlagung und der Erlass von Forderungen durch die Steuerverwaltung. Auftragsgrundlage Zielgruppe Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Handelsgesetzbuch, Umsatzsteuergesetz, Haushaltssatzung, Dienstanweisungen Abgabenordnung, Kommunalabgabengesetz, Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, diverse Satzungen Abgabenpflichtige, Einwohner, Gewerbetreibende Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Rat Fachbereich für Finanzen, Personal, Organisation Politische Zielvorgaben Umsetzung Zielvorgaben Folgeinventur Die Durchführung der Folgeinventur und die damit einhergehende Nachbearbeitung ist in Zusammenarbeit mit den übrigen Organisationseinheiten möglichst bis zum 30.04.2008 abzuschließen. Implementierungder neuen Finanzsoftware Folgeinventur Aufgrund des bisher reibungslosen Verlaufs der Folgeinventur seit Anfang Dezember 2007 kann davon ausgegangen werden, dass der Abschluss der Nacharbeiten früher abgeschlossen wird. Bürger/innen, Einwohner, Gewerbebetriebe, Politische Gremien, städtische Organisationseinheiten, Öffentliche-rechtliche Körperschaften Der Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement beschloss am 11.12.2007, zum 01.01.2009 die bisher eingesetzte Software KIRP durch die neue Software "INFOMA newsystem kommunal" zu ersetzen. Die Implementierung der neuen Software hat unbedingten Vorrang, um einen möglichst reibungslosen Start zum 01.01.2009 zu gwährleisten. Implementierung der neuen Finanzsoftware Die "Kick-off-Veranstaltung", auf der u.a. die Planung der Umsetzung vorgenommen wrid, findet am 07.02.2008 statt. Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 110.111.420.410 Geschäftsbuchführung 110.111.420.420 Kasse 110.111.420.430 Vollstreckung 110.111.420.440 Steuerverwaltung 110.111.420.910 Finanzmanagement allgemein Uwe Eßer - 149 - Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 420 Finanzmanagement Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ansatz 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 669,50 0 562,00 562,00 Privatrechtliche Leistungsentgelte 717,94 50 4.230,41 4.180,41 8.637,90 0 11.125,45 11.125,45 Sonstige ordentliche Erträge 163.295,46 90.000 318.817,79 228.817,79 Ordentliche Erträge 173.320,80 90.050 334.735,65 244.685,65 Personalaufwendungen 472.527,44 543.260 543.605,61 345,61 Sonstige ordentliche Aufwendungen 132.676,92 20.700 260.085,36 239.385,36 Ordentliche Aufwendungen 605.204,36 563.960 803.690,97 239.730,97 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -431.883,56 -473.910 -468.955,32 4.954,68 Finanzerträge 189.013,02 40.000 55.678,54 15.678,54 18,88 100.000 31.393,08 -68.606,92 Finanzergebnis 188.994,14 -60.000 24.285,46 84.285,46 Ordentliches Jahresergebnis -242.889,42 -533.910 -444.669,86 89.240,14 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ergebnis 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz Einzahlungen aus Kreditaufnahmen 0,00 0 1.000.000,00 1.000.000,00 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 1.000.000,00 1.000.000,00 Auszahlungen für Tilgungen 0,00 0 1.024.501,67 1.024.501,67 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 1.024.501,67 1.024.501,67 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 -24.501,67 -24.501,67 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 -24.501,67 -24.501,67 Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2007 Plan 2008 RE 2008 Differenz (REPlan)2008 Weitere Investitionstätigkeit Aufn. K. z Ls. KI (Abgr C+D) Geschäftsbuchführung Investive Einzahlungen 0,0 0,00 1.000,0 1.000,0 0,0 0,00 1.000,0 1.000,0 Tilg. Kred. von KI (Abgr. D) Geschäftsbuchführung Investive Auszahlungen 0,0 0,00 1.024,5 1.024,5 0,0 0,00 1.024,5 1.024,5 Saldo Weitere Investitionstätigkeit 0,0 0,00 -24,5 -24,5 Saldo Investitionstätigkeit 0,0 0,00 -24,5 -24,5 - 150 - Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 430 IT-Management Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist an die Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur angeschlossen. Die Datenhaltung erfolgt zu großen Teilen dort. Durch das IT-Management erfolgt nahezu der gesamte Support der Verwaltungsrechner, der Server sowie der Telefonanlage. Darüber hinaus werden prinzipiell die Anschaffungen neuer Hard- und Software vom IT-Management vorgenommen. Auftragsgrundlage Zielgruppe Beschlüsse der politischen Gremien, Datenschutzgesetz Städtische Organisationseinheiten Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Rat Fachbereich für Finanzen, Personal, Organisation Politische Zielvorgaben Sofern die Datenhaltung für die neue Finanzsoftware von der Verwaltung selbst vorgenommen werden, ist hier eine angemessene personelle Verstärkung vorzunehmen. Kostenstellen 110.111.430.410 110.111.430.910 110.111.430.920 110.111.430.930 110.111.430.940 110.111.430.950 110.111.430.960 110.111.430.990 Sachlich Verantwortliche(r) IT-Management IT-Ausstattung für FB I IT-Ausstattung für FB II IT-Ausstattung für FB III IT-Ausstattung für FB IV IT-Ausstattung für Ratsbüro IT-Ausstattung für RPA IT-Ausstattung allgemein Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Herbert Baum Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ansatz 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz 27,24 0 23.330,69 23.330,69 208,61 150 0,00 -150,00 3.871,01 0 4.280,00 4.280,00 433,58 0 0,00 0,00 4.540,44 150 27.610,69 27.460,69 83.867,64 86.040 88.551,70 2.511,70 9.720,89 33.900 7.704,01 -26.195,99 13.322,03 23.021 28.578,88 5.557,88 377.386,47 272.000 352.661,01 80.661,01 83.998,05 108.990 72.046,47 -36.943,53 Ordentliche Aufwendungen 568.295,08 523.951 549.542,07 25.591,07 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -563.754,64 -523.801 -521.931,38 1.869,62 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Aktivierte Eigenleistungen Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen - 151 - Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 430 IT-Management Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ergebnis 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 1.634,63 0 0,00 0,00 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.634,63 0 0,00 0,00 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 5.343,47 161.560 178.134,44 16.574,44 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.343,47 161.560 178.134,44 16.574,44 Saldo der Investitionstätigkeit -3.708,84 -161.560 -178.134,44 -16.574,44 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag -3.708,84 -161.560 -178.134,44 -16.574,44 Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2007 Plan 2008 RE 2008 Differenz (REPlan)2008 M 11148310 IT-Investitionen FB I Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € Investive Auszahlungen 0,0 7,90 0,0 -7,9 0,0 7,90 0,0 -7,9 Saldo IT-Investitionen FB I 0,0 -7,90 0,0 7,9 Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € Investive Auszahlungen 0,0 0,00 4,3 4,3 0,0 0,00 4,3 4,3 Saldo IT-Investitionen FB II 0,0 0,00 -4,3 -4,3 M 11148320 IT-Investitionen FB II M 11148390 IT-Investitionen allgemein Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € Investive Auszahlungen 1,5 145,20 150,8 5,6 1,5 145,20 150,8 5,6 Saldo IT-Investitionen allgemein -1,5 -145,20 -150,8 -5,6 Auszahlungen GWG IT-Management allgemein 0,9 5,00 23,0 18,0 Auszahlungen GWG IT-Ausstattung für Ratsbüro 0,2 2,76 0,0 -2,8 Auszahlungen GWG IT-Ausstattung für FB III 0,5 0,00 0,0 0,0 Auszahlungen GWG IT-Ausstattung für FB II 0,0 0,20 0,0 -0,2 Auszahlungen GWG IT-Ausstattung für FB I Investive Auszahlungen 2,3 0,50 0,0 -0,5 3,9 8,46 23,0 14,5 -3,9 -8,46 -23,0 -14,5 Weitere Investitionstätigkeit Saldo Weitere Investitionstätigkeit Z 11149000 Erst. IT-Investitionen FB I Inv.-Zuwendungen von Zweckverb Investive Einzahlungen 1,6 0,00 0,0 0,0 1,6 0,00 0,0 0,0 Saldo Erst. IT-Investitionen FB I 1,6 0,00 0,0 0,0 -3,7 -161,56 -178,1 -16,6 Saldo Investitionstätigkeit - 152 - Produktbereich: 530 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 537 Abfallwirtschaft Produkte: 410 Abfallbeseitigung Kurzbeschreibung Beratung und Information im Entsorgungsbereich incl. Abfallkalender. Überwachung von geschlossenen Vereinbarungen, Gebührenkalkulation, Satzungswesen, Abrechnung vertraglicher Leistungen. Das Einsammeln und Abtransportieren der verschiedenen Abfallarten wird durch einen privaten Dritten vorgenommen. Um wilde Müllablagerungen und die Entleerung der Straßenpapierkörbe kümmert sich der städtische Bauhof. Auftragsgrundlage Zielgruppe Kreislaufwirtschaftsgesetz, Landesabfallgesetz, Satzungen, Vertragsgrundlagen Einwohner, Gewerbetreibende, Abgabepflichtige Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Personal, Oranisation und Finanzmanagemetn Rat Fachbereich für Finanzen, Personal, Organisation Politische Zielvorgaben Es ist zu prüfen, ob eine Kooperation mit der Landwirtschaft zur Bekämpfung des Wilden Mülls umsetzbar ist. Ziel ist, eine Kosteneinsparung zu erreichen. Weiterhin sollte mit Schulen und Vereinen über "Müllsammelaktionen" geredet werden. Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 530.537.410.420 Restmüll 530.537.410.430 Bioabfall 530.537.410.440 Grünabfall 530.537.410.450 Haushaltsgroßgeräte, Kleinelektronikschrott etc. 530.537.410.460 Sperrgut 530.537.410.470 Papierabfall 530.537.410.480 Schadstoffe 530.537.410.910 Abfallbeseitigung allgemein Sandra Spohr Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Ergebnis 2007 Ordentliche Aufwendungen Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Differenz Ergebnis-Ansatz 11.198,83 11.000 0,00 -11.000,00 161.909,81 78.000 112.219,86 34.219,86 1.917.271,07 2.079.000 1.893.033,03 -185.966,97 -29.479,39 0 12.645,90 12.645,90 2.060.900,32 2.168.000 2.017.898,79 -150.101,21 1.907.134,21 1.918.000 1.780.115,69 -137.884,31 0,00 0 4.339,57 4.339,57 25.614,70 0 5.326,17 5.326,17 1.932.748,91 1.918.000 1.789.781,43 -128.218,57 128.151,41 250.000 228.117,36 -21.882,64 Bilanzielle Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ergebnis 2008 Ansatz 2008 Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ergebnis 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 0,00 0,00 - 153 - Produktbereich: 610 Zentrale Finanzleistungen Produktgruppe: 601 Beteiligungen Produkte: 410 Gesellschaftsbeteiligungen Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist an folgenden Institutionen beteiligt: Erftland Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Holding Radio Erft Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Rhein-Erft-Kreises Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Rat Fachbereich für Finanzen, Personal, Organisation Politische Zielvorgaben Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 610.601.410.410 Beteiligungen Herbert Baum Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ansatz 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz 0,00 50 0,00 -50,00 Sonstige ordentliche Erträge 85.775,42 10.200 -1.102,76 -11.302,76 Ordentliche Erträge 85.775,42 10.250 -1.102,76 -11.352,76 Transferaufwendungen 12.403,74 10.150 10.123,58 -26,42 94,95 0 713,18 713,18 Ordentliche Aufwendungen 12.498,69 10.150 10.836,76 686,76 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 73.276,73 100 -11.939,52 -12.039,52 Finanzerträge 46,50 5.000 12.723,84 7.723,84 Finanzergebnis 46,50 5.000 12.723,84 7.723,84 73.323,23 5.100 784,32 -4.315,68 Privatrechtliche Leistungsentgelte Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliches Jahresergebnis - 154 - Produktbereich: 610 Zentrale Finanzleistungen Produktgruppe: 601 Beteiligungen Produkte: 410 Gesellschaftsbeteiligungen Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ergebnis 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz Sonstige Investitionseinzahlungen 9.784,81 11.200 9.710,75 -1.489,25 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 9.784,81 11.200 9.710,75 -1.489,25 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Saldo der Investitionstätigkeit 9.784,81 11.200 9.710,75 -1.489,25 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 9.784,81 11.200 9.710,75 -1.489,25 Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2007 Plan 2008 RE 2008 Differenz (REPlan)2008 Weitere Investitionstätigkeit 0,0 11,20 0,0 9,8 0,00 9,7 9,7 9,8 11,20 9,7 -1,5 Saldo Weitere Investitionstätigkeit 9,8 11,20 9,7 -1,5 Saldo Investitionstätigkeit 9,8 11,20 9,7 -1,5 Rückfl v. Ausl. Unt. (Abgr. C) Beteiligungen Rückz. Wohnungsbaudarl. Beteiligungen Investive Einzahlungen - 155 - -11,2 Produktbereich: 610 Zentrale Finanzleistungen Produktgruppe: 611 Allgemeine Finanzwirtschaft Produkte: 410 Allgemeine Finanzwirtschaft Kurzbeschreibung Verwaltung und Festsetzung der allgemeinen Deckungsmittel und der allgemeinen Zahlungsverpflichtungen. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Gemeindesteuern und allgemeine Zuweisungen sowie die Zinsen und Tilgungen für Investitionskredite. Der in der Regel positive Saldo dient dazu, im Idealfall die Fehlbedarfe der übrigen Produkte und Budgets zu decken. Auftragsgrundlage Gewerbesteuergesetz, Grundsteuergesetz, Vergnügungssteuergesetz, Abgabenordnung, Haushaltssatzung, Gebührensatzungen, Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Gemeindefinanzierungsgesetz Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Hauptausschuss Rat Fachbereich IV - Finanzen, Personal, Organisation Politische Zielvorgaben Realsteuerhebesätze Der Rat stellt mit Nachdruck seine Absicht fest, für den Fall einer Verbesserung der städtischen Haushaltslage, beispielsweise durch nicht absehbare und nicht eingeplante Mehrerträge oder durch zur Zeit noch nicht erkennbare Möglichkeiten zur Reduzierung der Aufwendungen unverzüglich eine Rücknahme der aktuellen Steuermehrbelastung in dem Maße wieder vorzunehmen, in dem die ordentlichen Erträge die ordentlichen Aufwendungen nachhaltig übersteigen. Dem Kämmerer wird vorgeschlagen, den Entwurf der Haushaltssatzung 2009 mit reduzierten Realsteuerhebesätzen (Niveau des Jahres 2005) aufzustellen. Kreis- und Landschaftsverbandsumlage Der Landschaftsverband Rheinland und der Rhein-Erft-Kreis sind anzuhalten, deutliche Senkungen der jeweiligen Umlagen zur Entlastung aller kreisangehörigen Kommunen vorzunehmen. Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 610.611.410.410 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen 610.611.410.420 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Uwe Eßer - 156 - Produktbereich: 610 Zentrale Finanzleistungen Produktgruppe: 611 Allgemeine Finanzwirtschaft Produkte: 410 Allgemeine Finanzwirtschaft Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ansatz 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz 205.925,57 3.470.081,66 7.956.715,45 8.117.754,00 205.000 3.500.000 4.300.000 8.700.000 199.051,24 3.412.468,10 5.878.065,64 8.948.467,00 -5.948,76 -87.531,90 1.578.065,64 248.467,00 591.375,00 614.000 611.146,00 -2.854,00 180.668,44 157.789,95 767.469,00 140.000 155.000 795.000 114.065,59 159.642,38 786.987,00 -25.934,41 4.642,38 -8.013,00 21.447.779,07 18.409.000 20.109.892,95 1.700.892,95 4111000 Schlüsselzuweisungen vom Land Steuern, allg. Zuweisungen, 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung Sonstige allg. Finanzwirtsch. 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung Steuern, allg. Zuweisungen, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.413.577,00 1.926.850 2.006.716,00 79.866,00 0,00 0 3.178,23 3.178,23 231.352,75 390.000 0,00 -390.000,00 8.644.929,75 2.316.850 2.009.894,23 -306.955,77 4511000 Konzessionsabgaben Steuern, allg. Zuweisungen, 4562200 Verzinsung Gewerbesteuer Steuern, allg. Zuweisungen, Sonstige ordentliche Erträge 998.457,59 1.033.156,67 900.000 100.000 901.000,00 300.479,34 1.000,00 200.479,34 2.031.614,26 1.000.000 1.201.479,34 201.479,34 32.124.323,08 21.725.850 23.321.266,52 1.595.416,52 281.709,96 280.000 282.044,26 2.044,26 618.402,00 569.654,00 280.000 327.000 331.302,00 386.519,00 51.302,00 59.519,00 8.957.684,00 10.340.000 10.340.186,00 186,00 27.300,00 0 0,00 0,00 10.454.749,96 11.227.000 11.340.051,26 113.051,26 286.549,66 548.546,06 0 0 225.209,23 0,02 225.209,23 0,02 835.095,72 0 225.209,25 225.209,25 Ordentliche Aufwendungen 11.289.845,68 11.227.000 11.565.260,51 338.260,51 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 20.834.477,40 10.498.850 11.756.006,01 1.257.156,01 1.935,63 26.000 44.673,65 18.673,65 1.935,63 26.000 44.673,65 18.673,65 52.761,74 500 27,30 -472,70 551.969,24 620.000 693.370,09 73.370,09 32.016,00 10.000 4.911,50 -5.088,50 636.746,98 630.500 698.308,89 67.808,89 4011000 Grundsteuer A Steuern, allg. Zuweisungen, 4012000 Grundsteuer B Steuern, allg. Zuweisungen, 4013000 Gewerbesteuer Steuern, allg. Zuweisungen, 4021000 Gemeindeanteil Einkommensteuer Steuern, allg. Zuweisungen, 4022000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer Steuern, allg. Zuweisungen, 4031000 Vergnügungssteuer Steuern, allg. Zuweisungen, 4032000 Hundesteuer Steuern, allg. Zuweisungen, 4051000 Leistungen Familienausgleich Steuern, allg. Zuweisungen, Steuern und ähnliche Abgaben Ordentliche Erträge 5311000 Zuw./Zuschüsse lfd. Zw. Land Steuern, allg. Zuweisungen, 5341000 Gewerbesteuerumlage Steuern, allg. Zuweisungen, 5342000 Finanz.-bet. Fonds Deut. Einh. Steuern, allg. Zuweisungen, 5372000 Allg. Umlagen Gemeinden (GV) Steuern, allg. Zuweisungen, 5391000 Sonstige Transferaufwendungen Steuern, allg. Zuweisungen, Transferaufwendungen 5473000 Wertveränderung bei UV Steuern, allg. Zuweisungen, 5499000 Übr. sonst. Aufw. lfd. Verw Steuern, allg. Zuweisungen, Sonstige ordentliche Aufwendungen 4617000 Zinserträge Kreditinstitute Sonstige allg. Finanzwirtsch. Finanzerträge 5511000 Zinsaufwendungen an das Land Sonstige allg. Finanzwirtsch. 5517000 Zinsaufwendung Kreditinstitute Sonstige allg. Finanzwirtsch. 5599000 Sonstige Finanzauszahlungen Steuern, allg. Zuweisungen, Zinsen und ähnliche Aufwendungen - 157 - Produktbereich: 610 Zentrale Finanzleistungen Produktgruppe: 611 Allgemeine Finanzwirtschaft Produkte: 410 Allgemeine Finanzwirtschaft Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2007 Finanzergebnis Ordentliches Jahresergebnis Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2008 Ansatz 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz -634.811,35 -604.500 -653.635,24 -49.135,24 20.199.666,05 9.894.350 11.102.370,77 1.208.020,77 Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ergebnis 2008 Differenz Ergebnis-Ansatz 6811000 Inv.-Zuwendungen vom Land 6811000.Z61140001 Inv.-Zuwendungen vom Land Investitionspauschale 632.556,45 683.000 824.532,68 141.532,68 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 632.556,45 683.000 824.532,68 141.532,68 6927000 K-aufn. Inv KI (Abgr. C+D) Sonstige allg. Finanzwirtsch. 0,00 1.602.236 6.000.000,00 4.397.764,00 Einzahlungen aus Kreditaufnahmen 0,00 1.602.236 6.000.000,00 4.397.764,00 632.556,45 2.285.236 6.824.532,68 4.539.296,68 54.877,03 500 54.876,95 54.376,95 7927500 Tilg. Kred. Kreditm. (Abg.B D) Sonstige allg. Finanzwirtsch. 815.367,82 760.000 818.699,15 58.699,15 Auszahlungen für Tilgungen 870.244,85 760.500 873.576,10 113.076,10 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 870.244,85 760.500 873.576,10 113.076,10 Saldo der Investitionstätigkeit -237.688,40 1.524.736 5.950.956,58 4.426.220,58 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag -237.688,40 1.524.736 5.950.956,58 4.426.220,58 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 7921500 Tilg. Kred. Land (Abg.B D) Sonstige allg. Finanzwirtsch. Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2007 Plan 2008 RE 2008 Differenz (REPlan)2008 Weitere Investitionstätigkeit K-aufn. Inv KI (Abgr. C+D) Sonstige allg. Finanzwirtsch. Investive Einzahlungen Tilg. Kred. Kreditm. (Abg.B D) Sonstige allg. Finanzwirtsch. Tilg. Kred. Land (Abg.B D) Sonstige allg. Finanzwirtsch. Investive Auszahlungen Saldo Weitere Investitionstätigkeit 0,0 1.602,24 6.000,0 4.397,8 0,0 1.602,24 6.000,0 4.397,8 815,4 760,00 818,7 58,7 54,9 0,50 54,9 54,4 870,2 760,50 873,6 113,1 -870,2 841,74 5.126,4 4.284,7 Z 61140001 Investitionspauschale Inv.-Zuwendungen vom Land Investive Einzahlungen 632,6 683,00 824,5 141,5 632,6 683,00 824,5 141,5 Saldo Investitionspauschale 632,6 683,00 824,5 141,5 -237,7 1.524,74 5.951,0 4.426,2 Saldo Investitionstätigkeit - 158 -