Beschlussvorlage (Nutzung des Kindergarten St.-Lucia)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP879/2010 Fachbereich IV - Hoch- und Tiefbau, Bauhof Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Bauausschuss 04.05.2010 Betreff: Nutzung des Kindergarten St.-Lucia Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss der Stadt Bedburg nimmt die Vorlage zustimmend zur Kenntnis. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Mit E-Mail vom 07.03.2010 wird beantragt, das Kindergartengebäude in Rath weiterzunutzen. Die AWO hat signalisiert, die Betreuung von Kindern und Jugendlichen zu organisieren und durchzuführen, allerdings in keinster Weise Kosten zu tragen. Aus Gründen des Datenschutzes ist die o.a. Mail im nichtöffentlichen Teil beigefügt. Da zeitnah bekannt war, dass der Kindergarten Mitte d. J. geschlossen wird, wurden seitens des Fachbereiches IV die Kosten für Heizöl, Strom und Wasser (1.650,00 €) für ein halbes Jahr in den Haushalt 2010 eingestellt. Die übrigen Kosten belaufen sich incl. Abschreibung auf rund 5.300,00 €/a. Da sich die nunmehr angedachte Nutzung lediglich auf einige Wochenstunden beschränkt, wurde mit Herrn Pastor Hermanns Kontakt aufgenommen und nachgefragt, ob nicht Räumlichkeiten der Pfarrgemeinde für die Einrichtung einer Spielgruppe zur Verfügung gestellt werden könnten. Herr Pastor Hermanns führte hierzu aus, dass vorbehaltlich der Zustimmung des Kirchenvorstandes hier sicherlich Möglichkeiten bestehen. Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, dass, bevor eine endgültige Entscheidung über die weitere Nutzung des Objektes getroffen wird, zunächst geprüft werden sollte, ob die Einrichtung einer Spielgruppe in Rath in der Räumlichkeiten der Pfarrgemeinde möglich ist. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja x Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 26.04.2010 ----------------------------------Naujock Fachbereichsleiter Beschlussvorlage WP8-79/2010 ----------------------------------Baum Stadtkämmerer ----------------------------------Brabender-Lipej Allgemeine Vertreterin des Bürgermeisters Seite 2