Bekanntmachung (Stadtrat)

52428 Jülich, 01.10.2015 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 01.10.2015, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften 1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2015 1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2015 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 2.1 Technologiezentrum Jülich Projektgesellschaft mbH (TPG) 3. Anfragen 4. Einwohnerantrag "Verwendung von eingesparten Personalkosten durch den Streik in der Kindertageseinrichtung Grünschnäbel" 5. Antrag 14/2015 (SPD) - Änderung der Marktsatzung hier: Verkauf alkoholischer Getränke auf dem Wochenmarkt 6. Antrag 15/2015 (SPD) - Benennung von zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgern für den JuFISSS 7. 2. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Regelung des Marktwesens in der Stadt Jülich (Marktordnung) 8. Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde 9. Bestellung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat - hier: 1. Aufhebung des Beschlusses des Rates der Stadt Jülich vom 25.06.2015 2 .Entsendung eines weiteren (sechsten) Ratsmitglieds in den Integrationsrat 10. außerplanmäßige Bereitstellung von Mittel für die Beschaffung der Einrichtung der provisorischen Kindertageseinrichtung 11. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 11.1 überplanmäßige Bereitstellung von Mittel für die Beseitigung von Altlasten im Baugebiet "Holunderweg" 11.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2015 für die -2Sanierung von städtischen Objekten zur Nutzung durch Asylbewerber 12. Stadtteilzentrum Nordviertel hier: Festlegung von Benutzungsentgelten 13. Ferienspiele der Stadt Jülich Hier: Bericht 2015 und Mittelbereitstellung 2016 14. Masterplan indeland 2030 14.1 Masterplan indeland 2030 - hier: Änderungsanträge aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.09.2015 14.2 Antrag 19/2015 (B90/Die Grünen) - Antrag zum Masterplan 2030 15. Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich 16. Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2014 17. Bebauungsplan Koslar Nr. 26 "Alte Schule Koslar" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) 18. Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung 18.1 außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Herstellung eines „Notgehweges“ entlang der L 241 19. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften 1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2015 1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2015 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Beförderung von Beamtinnen und Beamten 5. Stellennachbesetzung Leitung der Musikschule 6. Bestellung des Herrn Karl-Josef Kohnen zum Kämmerer mit Organstellung und Gewährung einer Zulage 7. Vorschlag zur Absetzung eines Tagesordnungspunktes 7.1 Verwaltungsgliederung hier: Nachfolgeregelung für die Leitung des Dezernates IV (Sozialamt sowie Institute) 8. Vorschlag zur Absetzung eines Tagesordnungspunktes 8.1 Fälligkeitsverschiebung einer Forderung hier Fa. Offergeld Logistik GmbH & Co KG 9. Städtebaulicher Vertrag zur Entwicklung des Quartiers Altes Rathaus 10. Verschiedenes Der Bürgermeister Stommel