Mitteilungsvorlage (Zu TOP 10 Mitteilungen: Regionale 2010 in Wesseling ||| :gesamtperspektive Wesseling Einsparungen bei den Projekten der Regionale 2010)

Sitzungsvorlage Nr.: 162/2009 - Mitteilung Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Stadtplanung Vorlage für Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Umweltschutz Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Zu TOP 10 Mitteilungen: Regionale 2010 in Wesseling ||| :gesamtperspektive Wesseling Einsparungen bei den Projekten der Regionale 2010 Namenszeichen des federführenden Bereichs Sachbearbeiter/in Leiter/in Namenszeichen Beteiligte Bereiche Datum 01.09.2009 Namenszeichen Verwaltungsdirektor/in Bearbeitungsvermerk Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 162/2009 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Fabiano Pinto 01.09.2009 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Umweltschutz Betreff: Zu TOP 10 Mitteilungen: Regionale 2010 in Wesseling ||| :gesamtperspektive Wesseling Einsparungen bei den Projekten der Regionale 2010 Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Umweltschutz nimmt diesen Bericht zur Kenntnis. Sachdarstellung: Mit Datum vom 11. August 2009 hat der Kämmerer aufgrund dramatischer Einbrüche bei der Gewerbesteuer eine Haushaltssperre erlassen. Vor diesem Hintergrund wurden auch die Kosten für die Projekte der Regionale 2010 erneut geprüft. Dabei müssen mehrere Rahmenbedingungen eingehalten werden: - Die städtebaulichen Teilprojekte Rheinufer, Innenstadt und Bahnhof bilden unter dem Dach der Gesamtperspektive Wesseling eine Einheit. Einsparungen durch den Verzicht auf ein komplettes Teilprojekt sind damit nicht möglich, vielmehr müssen über alle Maßnahmen hinweg die Kosten überprüft werden. Eine Sonderrolle darin spielen die baulichen Maßnahmen zu :chemtech. Als punktuelle Eingriffe können diese vorläufig zurückgestellt und entsprechend aus dem Investitionshaushalt entfernt werden, ohne die Qualität der übrigen Planungen zu gefährden. - Die Förderwürdigkeit der Projekte definiert sich nicht über die Kosten. Sowohl die Regionale Agentur als auch die Bezirksregierung als Fördermittelgeber wissen um die Haushaltsentwicklung der Stadt und unterstützen mit Blick auf den langen Realisierungszeitraum eine umsichtige Finanzplanung. Eindeutig eingefordert wird das Festhalten an den städtebaulichen Zielen, den Grundzügen der Wettbewerbe und den gestalterischen Qualitätsstandards im Kontext der Regionale 2010. Pauschalkürzungen sind damit nicht möglich, stattdessen können Einsparungen nur auf der Grundlage konkreter Pläne ermittelt werden. Dank der vertieften Planung auf Grundlage der erteilten HOAI-Aufträge ist dies bei allen Teilprojekten jetzt möglich. - Bei den städtbaulichen Projekten wurde auf eine Verlängerung der Projektlaufzeit und damit auf die Streckung der Haushaltsmittel als Mittel der Konsolidierung vorerst verzichtet. Nur bei der Baumaßnahmen zum Teilprojekt :chemtech wurden durch die Verschiebung auf unbestimmte Zeit eine Kostenersparnis erzielt. Die Städtebauförderung ist eine Anteilsförderung. Mit der Einsparung bei den Gesamtkosten gehen in absoluten Beträgen sowohl die Eigenanteile der Stadt (30%) als auch die Förderbeträge (70%) zurück. - In der beigefügten Liste sind die wesentlichen Haushaltsstellen Regionale 2010 im Investitionshaushalt aufgeführt. Haushaltsstelle M012700107811010 Sanierung Innenstadt Diese Haushaltsstelle enthält Gelder für den Kauf bzw. Umbau von Gebäuden an wichtigen Stellen des öffentlichen Raums. Ursprünglich war geplant, den Zugang zur Fläche Wilhelm-Rieländer-Straße durch den Erwerb und den Umbau/Abriss eines Gebäudes in der Flach-Fengler-Straße zu verbessern und damit möglichen Investoren einen weiteren Anreiz zu bieten. Mit Blick auf die Haushaltslage muss eine solche Maßnahme nun vom Entwickler selbst finanziert werden. Der verbleibende Ansatz auf der Haushaltsstelle steht für den Umbau des Bahnhofsgebäudes zur Verfügung. Haushaltsstelle M012700207811020 Grunderwerb Stadtbandfläche Die große Fläche an der L300 zwischen Bahnhof und Kronenweg ist im Besitz der HGK. Bis zu einer sinnvollen Nutzung sind zahlreiche Rahmenbedingungen zu klären (Sanierung der Flächen, Entwicklungsmodell, Kaufpreis etc.). Als Baustein nachgeordneter Priorität kann daher auf einen Haushaltsansatz bis auf weiteres verzichtet werden ohne die Entwicklungen am Bahnhof selbst zu gefährden. Haushaltsstelle M012700307811030 Leitprojekt :chemtech Das Gesamtprojekt :chemtech besteht aus baulichen und nicht-baulichen Teilen. Aufgrund der derzeitigen Wirtschaftslage müssen Baumaßnahmen in Zusammenarbeit mit der Industrie vorerst verschoben werden. Daher kann der Haushaltsansatz vorerst komplett gestrichen werden. Um die Projektidee im Sinne einer Markenbildung für Wesseling weiter zu betreiben, sind nun begleitende Aktionen nötig z.B. an Schulen oder zu den Schautagen der Industrie. Dazu sollte ein weitaus geringerer Betrag im regulären Verwaltungshaushalt eingestellt werden. Haushaltsstelle M541702507852250 Neugestaltung Fußgängerzone (siehe dazu auch Haushaltsstelle M541805307852530) Durch eine detailiertere Planung und Kostenberechnung war es möglich, über den gesamten Planungsraum hinweg Einsparungen zu erzielen ohne die Gestaltung und Qualität des Entwurfs zu gefährden. Haushaltsstelle M541702907852290 Umbau Bahnhofsbereich Durch das neue Planungskonzept haben sich vor allem bei der Gestaltung und Art der Oberflächen Einsparpotenziale ergeben. Hinzu kommt, dass der Umbau des Mitelbahnsteigs nicht durch die Stadt sondern durch die HGK/KVB erfolgen soll, die als Vorhabenträger auch andere Förderzugänge nutzen können. Haushaltsstelle M541805307852530 Alfons-Müller-Platz (siehe dazu auch Haushaltsstelle M541702507852250) Durch eine detailiertere Planung und Kostenberechnung war es möglich, über den gesamten Planungsraum hinweg Einsparungen zu erzielen ohen die Gestaltung und Qualität des Entwurfs zu gefährden. Haushaltsstelle M551700407852040 Neugestaltung Rheinufer Durch eine detailiertere Planung und Kostenberechnung war es möglich, beim Los 2 Rheinpark Einsparungen zu erzielen ohne die Gestaltung und Qualität des Entwurfs zu gefährden. Anlage Übersichtstabelle zu den Einsparungen im Haushalt