Daten
Kommune
Bedburg
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Erstellt
22.04.10, 18:02
Aktualisiert
22.04.10, 18:02
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP7-761/2006
Sitzungsteil
Fachbereich III
Öffentlich
Az.:
Nicht öffentlich
X
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Ausschuss für Hochbau und
Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen
14.11.2006
Bemerkungen:
Betreff:
Bestellung eines Schriftführers für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Hochbau und
Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen und des Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und
Soziales
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen sowie der Ausschuss
für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales beschließt, den Leiter des Fachbereichs II der Stadt
Bedburg, Herrn Hermann-Josef Kramer, zum Schriftführer für die gemeinsame Sitzung zu
bestellen.
Beratungsergebnis:
Gremium:
Einstimmig:
Bemerkungen:
Sitzung am:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
STADT BEDBURG
Seite: 2
Sitzungsvorlage
Begründung:
Nach § 58 Abs. 2 und Abs. 7 GO i. V. m. § 52 Abs. 1 GO und § 27 Abs. 7 der Geschäftsordnung
des Rates der Stadt Bedburg ist über die im Ausschuss gefassten Beschlüsse eine Niederschrift
aufzunehmen. Diese wird vom Ausschussvorsitzenden und einem vom Ausschuss zu bestellenden
Schriftführer unterzeichnet.
Es wird vorgeschlagen, diese Regelung für die gemeinsame Sitzung analog anzuwenden und als
Schriftführer den Leiter des Fachbereichs II der Stadt Bedburg, Herrn Hermann-Josef Kramer, zu
bestellen.
Bezüglich der bei Ausschussitzungen notwendigen Unterzeichnung der Niederschrift durch den
Ausschussvorsitzenden wird weiter vorgeschlagen, für die gemeinsame Sitzung den Leiter der
gemeinsamen Sitzung analog die Unterschrift vornehmen zu lassen.
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren
Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
* evtl. gesondertes Beiblatt beifügen
50181 Bedburg, den
----------------------------------Coenen
----------------------------------Tressel
----------------------------------Koerdt
Sachbearbeiter(in)
Fachbereichsleiter(in)
Bürgermeister