Beschlusstext (Errichtung von Förderschulzentren im Kreis Düren)

Stadt Jülich Jülich, 29. Oktober 2014 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport am 29.09.2014 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 13. Errichtung von Förderschulzentren im Kreis Düren (Vorlagen-Nr.355/2014) Dezernentin Esser erklärt, dass zunächst der Schulverband Schirmerschule als Träger der Schirmerschule für das Verfahren zuständig ist. Dieser müsse den Räten der dem Verband angehörigen Kommunen eine Beschlussempfehlung unterbreiten, wie aus seiner Sicht über die Errichtung von Förderschulzentren entschieden werden sollte. Die Verwaltung habe so früh als möglich begonnen, die Überlegungen des Kreises und der HGB-Konferenz der Schulträgerkommunen sowohl im Schulverband als auch im Fachausschuss zu kommunizieren. Die Sommerpause habe der Kreis Düren genutzt, bei den verschiedenen Schulträgern Fakten abzufragen und diese zusammen zu stellen. Neu sei die Überlegung des Kreises, die Trägerschaft der Förderschulen nicht über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung, sondern über die Bildung eines Zweckverbandes zu regeln. In der nächsten Woche sei eine HVB-Sitzung terminiert, in der die erhobenen Fakten und Zahlen präsentiert werden sollen. Verschiedene Ausschussmitglieder bemängeln den Zeitdruck, unter dem jetzt Entscheidungen getroffen werden müssen. Dezernentin Esser entgegnet, dass Förderschulen im Südkreis bereits unter den zulässigen Schülerzahlen liegen und daher bis zum nächsten Schuljahr eine Änderung erfolgen soll. Der Zeitdruck entstehe, weil bis Ende November entsprechende Anträge bei der Schulaufsicht gestellt sein müssen. Den Unmut des Ausschusses über den Zeitdruck habe sie in der HVB-Sitzung zum Ausdruck gebracht. In der nächsten Sitzung werde der Ausschuss weiter unterrichtet. Beschluss: Entfällt