Daten
Kommune
Jülich
Größe
87 kB
Datum
20.10.2014
Erstellt
10.10.14, 13:33
Aktualisiert
10.10.14, 13:33
Stichworte
Inhalt der Datei
52428 Jülich, 10.10.2014
Bekanntmachung
Am Montag, dem 20.10.2014, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen
Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung:
A.
Öffentlicher Teil
1.
Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
2.
Mitteilungen des Bürgermeisters
3.
Anfragen
4.
Antrag des Integrationsrates der Stadt Jülich zur Förderung der Beschäftigung und
der Ausbildungsbeteiligung von Migrantinnen und Migranten sowie zur Stärkung
der Interkulturellen Kompetenz aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der
Verwaltung
5.
Finanzbericht 2014
6.
Personalsituation in der Stadtverwaltung Jülich
7.
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Bildung eines Integrationsrates
8.
Erlass der Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden
und Ratsbürgerentscheiden
9.
Satzung der Stadt Jülich über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der
Geldbeträge gem. § 51 Abs. 5 BauO NRW – Stellplatzsatzung –
10.
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich
(Abfallsatzung)
11.
Trennung und Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei
Jülich
12.
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
12.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO
NRW
hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die
Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und
Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich
12.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO
NRW
hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die
-2Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und
Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich
13.
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II"
a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB)
b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem.
§ 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
13.1
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II"
a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB)
b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem.
§ 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
14.
Verschiedenes
Der Bürgermeister
Im Auftrage:
Mersch