Daten
Kommune
Jülich
Größe
89 kB
Datum
30.10.2014
Erstellt
20.10.14, 09:28
Aktualisiert
20.10.14, 11:39
Stichworte
Inhalt der Datei
52428 Jülich, 20.10.2014
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 30.10.2014, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen
Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit
folgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung:
A.
Öffentlicher Teil
1.
Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
2.
Mitteilungen des Bürgermeisters
3.
Anfragen
4.
Antrag des Integrationsrates der Stadt Jülich zur Förderung der Beschäftigung und
der Ausbildungsbeteiligung von Migrantinnen und Migranten sowie zur Stärkung
der Interkulturellen Kompetenz aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der
Verwaltung
5.
Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für die Ausschüsse
des Rates der Stadt Jülich
6.
Benennung einer/eines Delegierten und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters
für die Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen
Migrantenvertretungen Nordrhein-Westfalen (LAGA NRW)
7.
Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde
8.
Personalsituation in der Stadtverwaltung Jülich
9.
Information zur Änderung des § 108e Strafgesetzbuch (StGB)
10.
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Bildung eines Integrationsrates
11.
Erlass der Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden
und Ratsbürgerentscheiden
12.
Satzung der Stadt Jülich über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der
Geldbeträge gem. § 51 Abs. 5 BauO NRW – Stellplatzsatzung –
13.
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich
(Abfallsatzung)
14.
Trennung und Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei
Jülich
15.
-2Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
15.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO
NRW
hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die
Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und
Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich
15.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO
NRW
hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die
Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und
Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich
15.3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO
NRW
hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die
Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und
Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich
16.
außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die
Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und
Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich
17.
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II"
a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB)
b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem.
§ 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
18.
Verschiedenes
B.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
2.
Mitteilungen des Bürgermeisters
3.
Anfragen
4.
Beförderung von Beamtinnen und Beamten gem. Ratsbeschluß vom 06.03.2014
5.
Grundsanierung Schulzentrum
- Abwicklung des gekündigten Auftrags über Sanitärarbeiten der Fa. Kauscher
GmbH, Papenburg
6.
Notarieller Kaufvertrag über die Straßenbeleuchtungsanlagen einschl. Netz
7.
Straßenbeleuchtungsvertrag
8.
Verschiedenes
Der Bürgermeister
Stommel