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Bekanntmachung (Stadtrat)

Daten

Kommune
Jülich
Größe
89 kB
Datum
30.10.2014
Erstellt
20.10.14, 09:28
Aktualisiert
20.10.14, 11:39
Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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52428 Jülich, 20.10.2014 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 30.10.2014, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Antrag des Integrationsrates der Stadt Jülich zur Förderung der Beschäftigung und der Ausbildungsbeteiligung von Migrantinnen und Migranten sowie zur Stärkung der Interkulturellen Kompetenz aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung 5. Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich 6. Benennung einer/eines Delegierten und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für die Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen Nordrhein-Westfalen (LAGA NRW) 7. Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde 8. Personalsituation in der Stadtverwaltung Jülich 9. Information zur Änderung des § 108e Strafgesetzbuch (StGB) 10. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Bildung eines Integrationsrates 11. Erlass der Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden 12. Satzung der Stadt Jülich über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der Geldbeträge gem. § 51 Abs. 5 BauO NRW – Stellplatzsatzung – 13. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich (Abfallsatzung) 14. Trennung und Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei Jülich 15. -2Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 15.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich 15.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich 15.3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich 16. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich 17. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) 18. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Beförderung von Beamtinnen und Beamten gem. Ratsbeschluß vom 06.03.2014 5. Grundsanierung Schulzentrum - Abwicklung des gekündigten Auftrags über Sanitärarbeiten der Fa. Kauscher GmbH, Papenburg 6. Notarieller Kaufvertrag über die Straßenbeleuchtungsanlagen einschl. Netz 7. Straßenbeleuchtungsvertrag 8. Verschiedenes Der Bürgermeister Stommel