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Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Daten

Kommune
Jülich
Größe
90 kB
Datum
09.02.2015
Erstellt
30.01.15, 17:02
Aktualisiert
30.01.15, 17:02
Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Inhalt der Datei

52428 Jülich, 30.01.2015 Bekanntmachung Am Montag, dem 09.02.2015, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Zuordnung der Vogelsangstraße zum Stadtbezirk Südmitte 5. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 im Bereich „Asylbewerberleistungsgesetz“ 6. Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung von Containern zu Unterbringung von Mitarbeitern am Friedhof Haubourdinstraße 7. 1) Interkommunale Anregung zur Regionalplanänderung im Bereich Merscher Höhe; Änderung des Flächennutzungsplanes – Rücknahme von Bauflächen als Ausgleich für die Gewerbefläche Merscher Höhe 2) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) 8. Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler-Mariawald", 4. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) 9. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vvom 30.10.2014 b) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Beschluss über die erneute öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB 10. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) 11. Bebauungsplan Nr. 28, Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB -212. Bebauungsplan Nr. 79"Königskamp II", 6. Änderung a) ERgebnis aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch(BauGB b) Beschluss über die öfffentliche Auslegung gem. § Abs. 2 BauGB 13. Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe 14. Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH 15. Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen und Kindergärten 16. Kulturbüro hier: Jahresbericht 2014 17. Kulturbüro hier: Theaterreihe 2013/14 18. Verschiedenes Der Bürgermeister Im Auftrag: Fischer