Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

52428 Jülich, 20.11.2015 Bekanntmachung Am Montag, dem 23.11.2015, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen 1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2015 1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2015 1.3 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2015 1.4 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2015 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Antrag 22/2015 (Bündnis 90/Die Grünen) - Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes 5. Erlass einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die im Rat vertretenen Fraktionen 6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 03.11.2014) 7. Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 04.02.2016 8. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt 9. 10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005 10. 24. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich 11. 37. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich 12. Antrag der Sekundarschule auf Umwandlung der Sekundarschule in eine Gesamtschule -2- 13. Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen 14. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2012 und Entlastung des Bürgermeisters 15. Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB 16. Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB 17. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB 18. Bebauungsplan Stetternich Nr. 2, 5. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) 19. Klarstellungssatzung für den Ortsteil Koslar gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 20. Überprüfung der Pappeln im Bereich der Rur zwischen Brücke Hesselmann/Große Rurstraße und Brücke B 56 21. Ergebnis der Bürgerhallenkommission 22. Verschiedenes Der Bürgermeister Im Auftrage: Fischer