Bekanntmachung (Stadtrat)

52428 Jülich, 03.12.2015 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 03.12.2015, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Einwohneranfragen 2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2015 3. Mitteilungen des Bürgermeisters 4. Anfragen 5. Antrag 22/2015 (Bündnis 90/Die Grünen) - Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes 6. Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau 7. Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Jülich vom 13.09.2015 (Hauptwahl) 8. Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Jülich vom 27.09.2015 (Stichwahl) 9. Erlass einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die im Rat vertretenen Fraktionen 10. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 03.11.2014) 10.1 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 03.11.2014) 11. Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 04.02.2016 12. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt 13. 10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005 -214. 24. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich 15. 37. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich 16. Antrag der Sekundarschule auf Umwandlung der Sekundarschule in eine Gesamtschule 17. Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen 17.1 Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen 18. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2012 und Entlastung des Bürgermeisters 19. Einbringung des Jahresabschlusses 2014 20. Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB 21. Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB 22. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB 23. Bebauungsplan Stetternich Nr. 2, 5. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) 24. Klarstellungssatzung für den Ortsteil Koslar gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 25. Einwohneranfragen 26. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2015 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen -34. Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen 5. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH durch die Stadtwerke Jülich GmbH 6. Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Jülich GmbH 7. Jahresabschluss 2014 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH 8. Wirtschaftsplan 2016 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH 9. Brückenkopf-Park Jülich gGmbH hier: Abberufung eines Geschäftsführers und Bestellung eines Prokuristen 10. Jahresabschluss 2014 der Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH &. Co. KG 11. Jahresabschluss 2014 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH 12. Wirtschaftsplan 2016 der Technologiezentrum Jülich GmbH 13. Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH hier: Wirtschaftsplan 2016 14. Verschiedenes Der Bürgermeister Fuchs