Daten
Kommune
Jülich
Größe
26 kB
Datum
11.02.2016
Erstellt
01.02.16, 13:01
Aktualisiert
09.02.16, 17:01
Stichworte
Inhalt der Datei
52428 Jülich, 09.02.2016
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 11.02.2016, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen
Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit
folgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung:
A.
Öffentlicher Teil
1.
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2.
Mitteilungen des Bürgermeisters
3.
Anfragen
4.
Neuwahl des Umweltbeirates am 12.01.2016;
hier: Bestätigung des Wahlergebnisses und Bestellung der Vertreter des Stadtrates
als Mitglied bzw. Stellvertreter/in
5.
überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2015 für die
Schülerbeförderungskosten
6.
Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2016
7.
Fördermittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
8.
Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler Mariawald", 1. vereinfachte Änderung
a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB)
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
9.
Provisorium und Neubau der Kindertageseinrichtung Rurpiraten am Standort
Ginsterweg 29
10.
Verschiedenes
B.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2.
Mitteilungen des Bürgermeisters
3.
Anfragen
4.
Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 18
des Korruptionsbekämpfungsgesetzes (KorruptionsbG)
5.
Verlängerung Befristung der Bestellung eines Bediensteten zum Kämmerer mit
Organstellung
6.
-2Stellennachbesetzung Leitung der Stadtbücherei
7.
Wirtschaftsplan 2016 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
8.
Wirtschaftsplan 2016 der Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH &. Co. KG
9.
Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
hier: Vertrag der Geschäftsführung
10.
Wirtschaftsplan 2016 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH
11.
Brückenkopf-Park Jülich gGmbH
12.
Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH
hier: Bestellung des Abschlussprüfers für die Jahre 2014 und 2015
13.
Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
hier: Bestellung des Jahresabschlussprüfers 2015
14.
Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH &. Co. KG
hier: Bestellung des Jahresabschlussprüfers 2015
15.
Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH &. Co. KG
hier: Bebauung Grundstück Haus Hesselmann
16.
Verschiedenes
Der Bürgermeister
Fuchs