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Beschlusstext (Bürgerbegehren "Weiterbetrieb Lehrschwimmbecken" - hier: Rücknahme der Klage durch die Vertretungsberechtigten)

Daten

Kommune
Jülich
Größe
74 kB
Datum
11.02.2016
Erstellt
15.03.16, 06:52
Aktualisiert
15.03.16, 06:52
Beschlusstext (Bürgerbegehren "Weiterbetrieb Lehrschwimmbecken" - hier: Rücknahme der Klage durch die Vertretungsberechtigten)

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Stadt Jülich Jülich, 15. März 2016 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 11.02.2016 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 2.2 Bürgerbegehren "Weiterbetrieb Lehrschwimmbecken" - hier: Rücknahme der Klage durch die Vertretungsberechtigten (Vorlagen-Nr.67/2016) Mitteilung: In der Mitteilung 246/2015 vom 15.05.2015 habe ich Ihnen zugesagt, dass Sie über den weiteren Verlauf der Klage in Sachen Bürgerbegehren „Weiterbetrieb Lehrschwimmbecken“ unterrichtet werden. Mit Schreiben vom 25.01.2016 teilte das Verwaltungsgericht Aachen nunmehr mit, dass die Vertretungsberechtigten die Klage zurückgenommen haben. Das Verfahren ist damit eingestellt.