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Beschlusstext (Fördermittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes)

Daten

Kommune
Jülich
Größe
80 kB
Datum
11.02.2016
Erstellt
15.03.16, 06:52
Aktualisiert
15.03.16, 06:52
Beschlusstext (Fördermittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes)

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Inhalt der Datei

Stadt Jülich Jülich, 15. März 2016 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 11.02.2016 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 7. Fördermittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Vorlagen-Nr.53/2016) Beschluss: 1. Im Hinblick auf die trägerneutrale Verwendung der Mittel des KInvFG wird dem St. Elisabeth Krankenhaus Jülich auf seinen Antrag vom 26.01.2016 für die Maßnahme „Lieferung und Montage von Brandschutztüren; Brandschutzsanierung Los 2 + 3“ bei einem Investitionsvolumen von mindestens 110.000,- € ein Zuschussbetrag von maximal 100.000,- € (90 % Bundesmittel, 10 % Eigenmittel Stadt) zugeteilt. 2. Die verbleibenden Mittel des KInvFG in Höhe von 917.173,10 € (90 % Bundesmittel, 10 % Eigenmittel Stadt) werden für die Maßnahme „Umrüstung der städtischen Straßenbeleuchtung auf LED“ eingesetzt. Diese Maßnahme soll zu 2 Drittel (rd. 617.000,- €) in 2016 und zu einem Drittel (rd. 300.000,- €) in 2017 umgesetzt werden.