Daten
Kommune
Jülich
Größe
80 kB
Datum
11.02.2016
Erstellt
15.03.16, 06:52
Aktualisiert
15.03.16, 06:52
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Jülich, 15. März 2016
Der Bürgermeister
Auszug
aus der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates
am 11.02.2016 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich
7.
Fördermittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
(Vorlagen-Nr.53/2016)
Beschluss:
1. Im Hinblick auf die trägerneutrale Verwendung der Mittel des KInvFG wird dem
St. Elisabeth Krankenhaus Jülich auf seinen Antrag vom 26.01.2016 für die
Maßnahme „Lieferung und Montage von Brandschutztüren;
Brandschutzsanierung Los 2 + 3“ bei einem Investitionsvolumen von mindestens
110.000,- € ein Zuschussbetrag von maximal 100.000,- € (90 % Bundesmittel, 10
% Eigenmittel Stadt) zugeteilt.
2. Die verbleibenden Mittel des KInvFG in Höhe von 917.173,10 € (90 %
Bundesmittel, 10 % Eigenmittel Stadt) werden für die Maßnahme „Umrüstung der
städtischen Straßenbeleuchtung auf LED“ eingesetzt. Diese Maßnahme soll zu 2
Drittel (rd. 617.000,- €) in 2016 und zu einem Drittel (rd. 300.000,- €) in 2017
umgesetzt werden.