Beschlusstext (Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Erstellung einer Potentialanalyse zur Vorbereitung einer Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisungen von Windkraftvorratszonen)

Stadt Jülich Jülich, 10. Juli 2013 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.05.2013 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 16.1 Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Erstellung einer Potentialanalyse zur Vorbereitung einer Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisungen von Windkraftvorratszonen Da Anbieter bereits bei anderen Fraktionen vorstellig geworden sind, fragt StV Garding an, wann mit dem Gutachten zu rechnen sei und eine beschlussfähige Situation eintreten könne. Beigeordneter Schulz erklärt, dass für die Erstellung einer Potentialanalyse grundsätzlich von einem Jahr auszugehen ist. Im Anschluss könne der Flächennutzungsplan erstellt und mit der Bebauung begonnen werden. Beschluss Einstimmig, Enthaltungen: 0 Im Haushalt 2013 werden beim Sachkonto 51 511 001 01 5431008 für die Erstellung einer Potentialanalyse zur Vorbereitung einer Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisungen von Windkraftvorratszonen außerplanmäßige Mittel in Höhe von 17.850 € bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus geringeren Aufwendungen bei den Unterhaltungskosten für die Straßenbeleuchtung (Bereich Stadtwerke, Sachkonto 54 541 0063 01 5211601).