Daten
Kommune
Jülich
Größe
79 kB
Datum
23.05.2013
Erstellt
10.07.13, 14:33
Aktualisiert
10.07.13, 14:33
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Jülich, 10. Juli 2013
Der Bürgermeister
Auszug
aus der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am 23.05.2013 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich
2.3
Freiwillige Leistungen
(Vorlagen-Nr.224/2013)
Mitteilung:
Im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss hat es offensichtlich Missverständnisse in
Bezug auf die Aufstellung zu den freiwilligen Leistungen gegeben. Seitens der Kämmerei
soll geäußert worden sein, diese Liste sei nicht mehr erforderlich.
Das ist aber so nicht zutreffend. Richtig ist, dass eine solche Liste nicht hätte erstellt
werden müssen, wenn ohne genehmigungsfähiges HSK die Haushaltsausführung streng
nach den Regelungen der Interimswirtschaft (§ 82 GO) erfolgen würde. Eine gesonderte
Genehmigung der aufgelisteten freiwilligen Ausgaben wäre dann -anders als in den
Vorjahren- nicht erteilt worden.
Zusammen mit dem beschlossenen und nach Auffassung der Verwaltung auch
genehmigungsfähigen HSK war aber eine solche Liste zu erstellen (Ziffer 3.3.1.
Buchstabe M des Leitfadens zur Haushaltssicherung). Die Liste ist für den Haushalt
2013/2014 bzw. für den gesamten HSK-Zeitraum bis 2023 auf der Seite 27 des
Vorberichtes abgedruckt. Wurden Kürzungen vorgenommen, sind diese im Abschnitt
„Konsolidierungsmaßnahmen“ im Einzelnen erläutert.