Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

52428 Jülich, 06.02.2012 Bekanntmachung Am Montag, dem 13.02.2012, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 3. Anfragen 4. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer in der Stadt Jülich 5. Außenbereichssatzung "Am Weihberg" gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Bourheim Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) 6. ehem. Sendeanlage Merscher Höhe 7. Prioritätenliste für die Investitionen 2012 8. Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; hier: Veranschlagung von Investitionsmaßnahmen in Haushalt und Prioritätenliste 2012 9. Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2012 10. Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2012 11. Sanierung der Südbastion 12. Umzug Musikschule 13. Elternbeitrag für den Besuch der offenen Ganztagsgrundschulen 14. Antrag 01/2012 (B90/Die Grünen) - Modellprojekt "Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes" 15. Verschiedenes Der Bürgermeister Im Auftrage: Muckel