Beschlusstext (Mögliche Errichtung einer Primusschule in der Gemeinde Titz)

Stadt Jülich Jülich, 2. Juni 2016 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.07.2013 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 3.4 Mögliche Errichtung einer Primusschule in der Gemeinde Titz (Vorlagen-Nr.300/2013) StV Klems sieht mit der Stärkung der Schullandschaft in Titz, die in Welldorf gefährdet. Er ist der Meinung, dass hierdurch unnötig Unruhe in die Schullandschaft gebracht wird. Er stellt den Antrag, die Angelegenheit in den JuFaSS zu verweisen. StV Laufs fragt an, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit eine Unterstützung der Verwaltung erfolgt und ob es machbar ist, dies auf bestimmte Ortsteile einzuschränken oder eine Ausdehnung auf das gesamte Stadtgebiet erfolgen müsse. BM Stommel erwidert, dass dies mit Zustimmung des Haupt- und Finanzsausschusses im entsprechenden Ausschuss behandelt werden kann und die Einschränkung auf bestimmte Ortsteile seiner Meinung nach zulässig ist. Herr Garding erkundigt sich, welche Auswirkungen eine Verweis in den JuFaSS auf die Elternversammlung in Titz hat, da die Sitzung zu einem späteren Zeitpunkt statt findet. Dezernentin Esser erklärt, dass die Voraussetzung für die Versendung der Einladung der Gemeinde Titz ein entsprechendes Anschreiben der Stadt Jülich sei, der die Einladung und ein Informationsflyer beigefügt werden. Dies sei natürlich nicht mehr zu halten, wenn das Thema auf die Tagesordnung des JuFaSS gesetzt wird. Titz müsste dann entsprechend informiert werden und die Elternversammlung gegebenenfalls verlegt werden. Da es sich bei der nächsten Sitzung des JuFaSS um eine Sondersitzung handelt, schlägt BM Stommel vor, eine Beschlussempfehlung zu tätigen, damit diese auf die Tagesordnung des JuFaSS gesetzt wird. BM Stommel stellt den Beschluss zur Abstimmung,: Die Angelegenheit soll im zuständigen Ausschuss behandelt werden. Abstimmung: einstimmig; Enthaltungen: 1 Mitteilungstext: @BST@