Mitteilungsvorlage (Städtebauliche Entwicklung "Bedburger Höfe" hier: Abschluss einer Rahmenvereinbarung und weitere Vorgehensweise)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP858/2010 Fachbereich III - Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Haupt- und Finanzausschuss 13.04.2010 Stadtentwicklungsausschuss 15.04.2010 Betreff: Städtebauliche Entwicklung "Bedburger Höfe" hier: Abschluss einer Rahmenvereinbarung und weitere Vorgehensweise Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Inhalt der Mitteilung: In der Sitzung des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung am 08.09.2009 wurde die städtebauliche Konzeptstudie zur Entwicklung des östlichen Bereichs der ehemaligen Zuckerfabrik unter dem Projektnamen „Bedburger Höfe“ vorgestellt. Zur weiteren Fortführung des Projektes haben sich der Bürgermeister der Stadt Bedburg sowie die Zuckerfabrik Jülich AG auf eine gemeinsame Vorgehensweise geeinigt, die eine zügige und zielgerichtete Umsetzung des Projektes sicherstellen soll. Diese Vorgehensweise wurde in einer Rahmenvereinbarung schriftlich niedergelegt. Wesentliche Inhalte sind die Verständigung auf die städtebauliche Grundkonzeption, Kostenregelungen, weitere Arbeitsschritte sowie die grobe Terminplanung. Danach wird angestrebt, bis Mitte 2011 Baurecht für den ersten Bauabschnitt zu schaffen. Die nächsten Schritte beinhalten die Fortführung des Flächennutzungsplanänderungsverfahrens sowie die Erarbeitung eines städtebaulichen Realisierungskonzeptes in den nächsten Monaten. Die förmliche Zustimmung zur Rahmenvereinbarung durch den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Stadtentwicklungsausschuss erfolgt im nichtöffentlichen Teil der jeweiligen Sitzung. Hier evtl. Abstimmungsergebnis aus vorherigen Fachausschüssen eintragen: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja x Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 25.03.2010 ----------------------------------(Rainer Köster) Sachbearbeiter Mitteilungsvorlage WP8-58/2010 ----------------------------------(Jürgen Schmeier) Fachbereichsleiter ----------------------------------(Gunnar Koerdt Bürgermeister Seite 2