Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013 für die Beschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof)

Stadt Jülich Jülich, 12. Februar 2014 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.10.2013 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 14. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013 für die Beschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof (Vorlagen-Nr.387/2013) Auf Nachfrage von StV Cremerius, in welcher Häufigkeit das Fahrbahnmarkierungsgerät tatsächlich genutzt wird, sagt Beigeordneter Schulz eine Beantwortung für die kommende Ratssitzung zu. Dies gilt auch für die Nachfrage des StV Laufs, welches Fahrzeug überhaupt gekauft werden soll. Beschlussentwurf: Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 0 Im Haushalt 2013 werden bei der Investitionsnummer I111013011 außerplanmäßige Mittel in Höhe von 30.000 € für die Beschaffung eines Fahrzeuges zum Transport des Fahrbahnmarkierungsgerätes bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus nicht benötigten Mitteln bei der Investitionsnummer I111013001 (Beschaffung eines LKW-Kipper mit Kran)