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Beschlussvorlage (Bildung des Unterausschusses für Krankenhausangelegenheiten)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
77 kB
Datum
10.12.2009
Erstellt
17.06.10, 15:51
Aktualisiert
17.06.10, 15:51
Beschlussvorlage (Bildung des Unterausschusses für Krankenhausangelegenheiten) Beschlussvorlage (Bildung des Unterausschusses für Krankenhausangelegenheiten) Beschlussvorlage (Bildung des Unterausschusses für Krankenhausangelegenheiten) Beschlussvorlage (Bildung des Unterausschusses für Krankenhausangelegenheiten)

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Inhalt der Datei

Sitzungsvorlage Nr.: 217/2009 Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Soziale Hilfen und Wohnungswesen - 50 - Vorlage für Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Bildung des Unterausschusses für Krankenhausangelegenheiten Namenszeichen des federführenden Bereichs Sachbearbeiter/in Leiter/in Datum Namenszeichen Beteiligte Bereiche - 50 - 19.11.2009 Namenszeichen Verwaltungsdirektor/in Bearbeitungsvermerk Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 217/2009 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Frau Esser 19.11.2009 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren Betreff: Bildung des Unterausschusses für Krankenhausangelegenheiten Beschlussentwurf: Es wird ein Unterausschuss Krankenhausangelegenheiten, bestehend aus 7 Mitgliedern (3 CDU, 2 SPD, je 1 FDP und Grüne; die Fraktionen Die Linke und WIR/FWW entsenden jeweils ein beratendes Mitglied), wie folgt gebildet: - von der CDU: Frau Maria Engels-Bremer, Frau Monika Speckner, Herr Hubert Wanner - von der SPD: Herr Helmut Halbritter, Herr Detlef Kornmüller - von der FDP: Herr Erwin Ahldag - von den Grünen: Frau Karin Schneider - von den Linken: als beratendes Mitglied Herr Sascha Jügel - von WIR/FWWW: als beratendes Mitglied Frau Daniela Spatz - stellvertretende Mitglieder: alle übrigen Ratsmitglieder und Herr Theodor Engels - Vorsitzende: Frau Martina Engels-Bremer - 1. Stellvertretender Vorsitzender: Herr Helmut Halbritter - 2. Stellvertretende Vorsitzende: Frau Monika Speckner Sachdarstellung: 1. Problem Der Rat der Stadt Wesseling hat beschlossen, dass Unterausschüsse gebildet werden können. Es obliegt dem Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren über die Bildung und Besetzung des Unterausschusses für Krankenhausangelegenheiten zu entscheiden. Die notwendige Änderung der Geschäftsordnung ist inzwischen erfolgt. 2. Lösung Es wird ein Unterausschuss Krankenhausangelegenheiten, bestehend aus 7 Mitgliedern (3 CDU, 2 SPD, je 1 FDP und Grüne; die Fraktionen Die Linke und WIR/FWW entsenden jeweils ein beratendes Mitglied), gebildet. Die Fraktionen haben sich auf folgenden einheitlichen Wahlvorschlag geeinigt: UA Krankenhausang. (7) CDU (3) Mitglieder M.Engels-Bremer (RAT) Monika Speckner (RAT) Hubert Wanner (RAT) stellv. Mitglieder Stephan Auge (RAT) Jürgen Bach (RAT) Georg Böhner (RAT) Theodor Engels (SB) Paul Hambach (RAT) Giovanna Keilhau (RAT) Olaf Krah (RAT) Kim Laue (RAT) Karl-Peter Nahlen (RAT) Maria-E. Nettersheim (RAT) Udo Pulver (RAT) Josef Recht (RAT) M.Rothermund (RAT) Paul-J. Schiffer (RAT) Irmtraut Tóth (RAT) Sabine Geyr (RAT) Gisela Halbritter (RAT) Helge Herrwegen (RAT) Helmut Latak (RAT) Hans Mauel (RAT) Ute Meiers (RAT) Heidi Meyn (RAT) Johann Reiner (RAT) Markus Schulze (RAT) Brigitte Sombrowski (RAT) Claudia Troppens (RAT) Marie-Therese Kutzer (RAT Amir Koror Stori (RAT) Klaus Meschwitz (RAT) SPD (2) Helmut Halbritter (RAT) Detlef Kornmüller (RAT) FDP (1) GRÜNE (1) DIE LINKE (ber. Mitglied) WIR/FWW (ber. Mitglied) Erwin Ahldag (SB) Karin Schneider (SB) Sascha Jügel (RAT) Daniela Spatz (SB) Vorsitzende: 1. Stellvertreter 2. Stellvertreterin Martina Engels-Bremer (CDU) Helmut Halbritter (SPD) Monika Speckner (CDU) 3. Alternativen Wenn kein Unterausschuss für Krankenhausangelegenheiten gebildet wird, müssen sämtliche Vorberatungen Krankenhaus betreffend im gesamten Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren geführt werden. 4. Finanzielle Auswirkungen