Beschlusstext (Kreisverkehre L 14n)

Stadt Jülich Jülich, 21. März 2016 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Bau am 03.03.2016 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 2.3 Kreisverkehre L 14n (Vorlagen-Nr.84/2016) Auf Frage von StV Esser-Faber, wer die Pflege übernimmt, obwohl doch seitens des Bauhofes Standards abgebaut werden sollen, erläutert Beigeordneter Schulz, dass es dem Bürgermeister wichtig sei, dass die Kreisverkehre auf Jülicher Stadtgebiet einen gepflegten Zustand haben. Ein Gespräch des Bürgermeisters mit dem zuständigen Behördenleiter Straßen NRW, Euskirchen, steht an. Bezüglich der Pflege sollen Sponsoren angesprochen werden. StV Laufs erinnert daran, dass der Umweltbeirat bereit war exemplarisch einen Kreisverkehr zu planen und mit Wildblumen zu bepflanzen. Deshalb sollte der Umweltbeirat an den anstehenden Gesprächen beteiligt werden. Herr Helgers erwidert, dass die Verkehrssicherungspflicht zu beachten ist, auch müssen die Vorgaben zur Bepflanzung seitens Straßen NRW berücksichtigt werden. StV Esser-Faber schlägt vor, dass seitens der Ortsvorsteherrinnen bzw. anderer Frauen aus den politischen Gremien ein eigener Kreisverkehr gestaltet wird. Mitteilung: Ohne Abstimmung Im Zuge des Neubaus L 14n – Ortsumgehung Koslar – erfolgt die verkehrliche Anbindung an die A 44 über zwei neu zu bauende Kreisverkehre. Um ein attraktiveres Erscheinungsbild zu erreichen, wird die Stadt mit Straßen NRW eine Verwaltungsvereinbarung abschliessen, die das optische Erscheinungsbild der Grünflächen erheblich verbessert. Es ist vorgesehen ein Begrünungskonzept in Abstimmung mit Straßen NRW zu erstellen. Dies kann durch Sponsoring eines Fachunternehmers erfolgen, jedoch mit dem Hinweis, dass der Bund als Eigentümer der Fläche einen Werbehinweis nicht toleriert. Die erforderliche Verwaltungsvereinbarung wird derzeit von Straßen NRW erstellt. Anfragen an potentielle Unternehmer sind auch bereits erfolgt. Das nächste Zusammentreffen ist auf den 17.03.2016 terminiert. Über das Ergebnis wird der Ausschuss informiert.