Daten
Kommune
Jülich
Größe
94 kB
Datum
25.06.2014
Erstellt
17.06.14, 17:03
Aktualisiert
17.06.14, 17:03
Stichworte
Inhalt der Datei
52428 Jülich, 17.06.2014
Bekanntmachung
Am Mittwoch, dem 25.06.2014, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen
Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit
folgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung:
A.
Öffentlicher Teil
1.
Bestellung der Schriftführer für die Niederschriften des Rates der Stadt Jülich
2.
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
3.
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009 (Stand
vom 28.05.2013)
4.
Wahl, Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters
5.
Wahl der Ortsvorsteher/innen
6.
Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich
7.
Besetzung der Ausschüsse
7.1
Festlegung der Mitgliederzahl und der Zusammensetzung der Ausschüsse sowie
Festlegung des Berechnungsverfahrens für die Verteilung der Ausschusssitze
7.2
Verteilung der Ausschussvorsitze
7.3
Wahl der Ausschussmitglieder
7.4
Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden
Ausschussvorsitzenden
8.
Wahrnehmung von Mitgliedschaften in Aufsichtsräten
8.1
Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Jülich GmbH
8.2
Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Brückenkopf-Park Jülich
gemeinnützige Gesellschaft für Kultur und Marketing mbH
8.3
Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtentwicklung Jülich
Verwaltungsgesellschaft mbH (SEG)
8.4
Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter für den Aufsichtsrat der
Technologiezentrum Jülich GmbH
8.5
Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft indeland
mbH
9.
-2Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in sondergesetzlichen Verbänden und
Zweckverbänden
9.1
Wahl des Mitglieds und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters für die
Verbandsversammlung der kommunalen Datenverarbeitungszentrale (KDVZ)
Rhein-Erft-Rur
9.2
Wahl der Mitglieder und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für die
Schulverbandsversammlung des Schulverbands Schirmerschule
9.3
Benennung eines Delegierten der Stadt Jülich für die Verbandsversammlung des
Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)
10.
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in den kommunalen Spitzenverbänden,
Fachverbänden und Vereinen
10.1
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für die Mitgliederversammlung der
Arbeitsgemeinschaft Inde-Rur e.V.
10.2
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in den kommunalen Spitzenverbänden,
Fachverbänden und ähnlichen Organisationen sowie in den Jagdgenossenschaften
11.
Bestellung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat
12.
Bestätigung bzw. Entsendung der Vertreterinnen bzw. Vertreter des Stadtrates als
Mitglied bzw. Stellvertreter/in in den Umweltbeirat
13.
Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in den Arbeitskreis für ein
inklusives Jülich
14.
Benennung der Fraktionsvertretungen für den Seniorenbeirat
15.
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
15.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO
NRW
hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2014 für die
Sanierung der Kirmesbrücke
15.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO
NRW
hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die
Rasensanierung des Schlossplatzes
15.3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO
NRW
hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die
Neubeschaffung von Einrichtungsgegenständen der Musikschule
16.
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der
Beschlüsse
17.
Anfragen
18.
Verschiedenes
B.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der
Beschlüsse
2.
Anfragen
3.
Änderung von Gesellschaftsverträgen
hier: Festsetzung der Größe der Aufsichtsräte
4.
-3Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
4.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO
NRW
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Sanierung des
Kunstrasenplatzes in Koslar
4.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs 1 Satz 2 GO
NRW
hier: Ausbauvertrag für einen Wegeausbau Teilbereich „Müntzer Gässchen“
4.3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO
NRW
hier: Stellennachbesetzung Amtsleitung Standesamt
5.
Verschiedenes
Der Bürgermeister
Stommel