Daten
Kommune
Bedburg
Größe
249 kB
Datum
02.03.2010
Erstellt
25.02.10, 17:07
Aktualisiert
25.02.10, 17:07
Stichworte
Inhalt der Datei
STADTBEDBURG
DerBürgermeister
1.) AUSZUG
aus dem Entwurf der Niederschriftüber die 2, Sitsung des Haupt- und Finanzauaschusse3 in der 8. Wahlperiode des Ratg3 dör Stadt B6dbu.g vom
09.02.2010lm RathauaKaater
TOP
5
Konjunkturpaketll
hi6r: Vorberatungzurweitoren Mittelverwendung
Bürgermeister
Koerdtund Kämmerer
Baumweisendaraufhin,dassdie Mittelaus
genutzt
dem Konjunkturpaket
insbesondere
auchzur Abdeckungvon Pflichtaufgaben
werdenkönnen.
KämmererBaumregtdaheran, die Mittelunteranderemfür die zwingendvorgegebene Erneuerung
der Straßenbeleuchtung
einzusetzen,
da dies ansonstenden
Haushaltin den Folgejahrenweiter belastenwürde.Auch die laut Brandschutzbedarfsplanfür 2010 vorgesehene
Beschaffung
der Feuerwehrfahzeuge
solltelaut
KämmererBaumaus den Mittelndes Konjunkturpaketes
bestrittenwerden.
Bürgermeister
Koerdtweistdaraufhin,dasses vordem Hintergrund
der ungeklärten
Haushaltssituation
sehr begrüßenswert
wäre,wenn man die vier zwischenzeitlich
genanntenMaßnahmen- Straßenbeleuchtung,
DSL, Fahrbahnerneuerung
und
Fahzeugbeschaffung
Feuerwehr- über das Konjunkturpaket
abwickelnwürde,da
- ausschließlich
es sichdabei- ausgenommen
die Fahrbahnerneuerung
um gesetzlich verpflichtende
Maßnahmen
handele.Da die Durchführung
dieserMaßnahmen
teilweise
auchim Haushalt
2010eingeplant
war,würdendieselvlittel
wiederfrei und
je
könntensodann
nach Beschlussdes Rates für freiwilligeLeistungenverwendet werden.
NachweiterenWortmeldungen
verständigtman sich schließlichauf die nachfolgend
aufgeführteBeschlussfassung.
Beschluss:
Der Haupt-und Finanzausschuss
empfiehlt
dem Ratder StadtBedburg,
die nachfolgend aufgeführten
Maßnahmen
aus dem Konjunkturpaket
ll in der angegebenen
Reihenfolge
zu beschließen:
1. Erneuerung
der Straßenbeleuchtung
2. Ausbauder Breitbandverkabelung
3. Erneuerung
der Fahrbahndecke
derGraf-Salm-Straße
4. Anschaffung
von Fahrzeugen
fürdie Feuerwehr
lautBrandschutzbedarfsplan
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig,0Enthaltung(en)
2.1
Baum
HerrnKämmerer
und
zur Kenntnis weiterenVeranlassung
den23.02.2010
50181Bedburg,
t(r,,t/'(
Koerdt
Bürgermeister