Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP8-30/2010)

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
249 kB
Datum
02.03.2010
Erstellt
25.02.10, 17:07
Aktualisiert
25.02.10, 17:07
Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP8-30/2010) Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP8-30/2010)

öffnen download melden Dateigröße: 249 kB

Inhalt der Datei

STADTBEDBURG DerBürgermeister 1.) AUSZUG aus dem Entwurf der Niederschriftüber die 2, Sitsung des Haupt- und Finanzauaschusse3 in der 8. Wahlperiode des Ratg3 dör Stadt B6dbu.g vom 09.02.2010lm RathauaKaater TOP 5 Konjunkturpaketll hi6r: Vorberatungzurweitoren Mittelverwendung Bürgermeister Koerdtund Kämmerer Baumweisendaraufhin,dassdie Mittelaus genutzt dem Konjunkturpaket insbesondere auchzur Abdeckungvon Pflichtaufgaben werdenkönnen. KämmererBaumregtdaheran, die Mittelunteranderemfür die zwingendvorgegebene Erneuerung der Straßenbeleuchtung einzusetzen, da dies ansonstenden Haushaltin den Folgejahrenweiter belastenwürde.Auch die laut Brandschutzbedarfsplanfür 2010 vorgesehene Beschaffung der Feuerwehrfahzeuge solltelaut KämmererBaumaus den Mittelndes Konjunkturpaketes bestrittenwerden. Bürgermeister Koerdtweistdaraufhin,dasses vordem Hintergrund der ungeklärten Haushaltssituation sehr begrüßenswert wäre,wenn man die vier zwischenzeitlich genanntenMaßnahmen- Straßenbeleuchtung, DSL, Fahrbahnerneuerung und Fahzeugbeschaffung Feuerwehr- über das Konjunkturpaket abwickelnwürde,da - ausschließlich es sichdabei- ausgenommen die Fahrbahnerneuerung um gesetzlich verpflichtende Maßnahmen handele.Da die Durchführung dieserMaßnahmen teilweise auchim Haushalt 2010eingeplant war,würdendieselvlittel wiederfrei und je könntensodann nach Beschlussdes Rates für freiwilligeLeistungenverwendet werden. NachweiterenWortmeldungen verständigtman sich schließlichauf die nachfolgend aufgeführteBeschlussfassung. Beschluss: Der Haupt-und Finanzausschuss empfiehlt dem Ratder StadtBedburg, die nachfolgend aufgeführten Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket ll in der angegebenen Reihenfolge zu beschließen: 1. Erneuerung der Straßenbeleuchtung 2. Ausbauder Breitbandverkabelung 3. Erneuerung der Fahrbahndecke derGraf-Salm-Straße 4. Anschaffung von Fahrzeugen fürdie Feuerwehr lautBrandschutzbedarfsplan Abstimmungsergebnis: Einstimmig,0Enthaltung(en) 2.1 Baum HerrnKämmerer und zur Kenntnis weiterenVeranlassung den23.02.2010 50181Bedburg, t(r,,t/'( Koerdt Bürgermeister