Daten
Kommune
Jülich
Größe
94 kB
Datum
18.05.2015
Erstellt
07.05.15, 17:05
Aktualisiert
07.05.15, 17:05
Stichworte
Inhalt der Datei
52428 Jülich, 07.05.2015
Bekanntmachung
Am Montag, dem 18.05.2015, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen
Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit
folgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung:
A.
Öffentlicher Teil
1.
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
2.
Forschungszentrum Jülich GmbH
hier: Dialog mit der Region
3.
Einwohneranfragen
4.
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Mitteilungen des Bürgermeisters
6.
Anfragen
7.
Einbringung des Jahresabschlusses 2012
8.
Einbringung des Entwurfes der Hauhaltssatzung 2015 und der Fortschreibung des
Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023
9.
Resolution zum Eckpunktepapier Strommarkt des Bundesministeriums für
Wirtschaft und Energie
10.
Ersatzbeschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes
11.
Forstwirtschaftliche Maßnahmen im Trommelwäldchen
12.
Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO aus dem Jahr 2014 in das
Jahr 2015
13.
Förderschullandschaft im Kreis Düren
hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren
13.1
Förderschullandschaft im Kreis Düren
Hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren
-2-
14.
Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in
Welldorf
14.1
Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in
Welldorf
14.2
Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in
Welldorf
15.
Unterbringung der VHS in der ehemaligen Realschule und Umzug
von VHS-Unterrichtsräumen aus der Alten Schirmerschule zur ehemaligen
Realschule
16.
Bebauungsplan Koslar Nr. 26 "Alte Schule Koslar"
a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB)
b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4 a Abs. 3
Baugesetzbuch (BauGB)
17.
Bauantrag für die Errichtung eines Papierrollenlagers im Bereich des Entwurfes
des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 12 "Kastanienbusch II"
a) Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 12 "Kastanienbusch
II"
b) Genehmigung des Bauantrages zur Errichtung eines Papierrollenlagers gem. §
34 Baugesetzbuch (BauGB)
18.
Einwohneranfragen
19.
Verschiedenes
B.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2.
Mitteilungen des Bürgermeisters
3.
Anfragen
4.
Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH
hier: Anstellungsvertrag der Geschäftsführung
5.
Stadtwerke Jülich GmbH
hier: Zahlung einer Sonderprämie
6.
Beteiligung der Stadtwerke Jülich GmbH an einer IT-Kooperationsgesellschaft
hier: ergänzende Beschlussfassung zu Vorlage Nr. 147/2015
7.
Grundstück Stadtwerke, An der Vogelstange
- zukünftige Nutzung des Grundstückes -
7.1
Grundstück Stadtwerke, An der Vogelstange
- zukünftige Nutzung des Grundstückes -
7.2
Grundstück Stadtwerke, An der Vogelstange
- zukünftige Nutzung des Grundstückes –
-3-
8.
Wirtschaftsförderungesbericht 2014 der SEG Jülich GmbH &. Co. KG
9.
Verkauf Altes Rathaus
10.
Verschiedenes
Der Bürgermeister
Stommel