Beschlusstext (Abrundungs- und Außenbereichssatzung)

Stadt Jülich Jülich, 18. Januar 2013 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 20.09.2012 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 6.2 Abrundungs- und Außenbereichssatzung (Vorlagen-Nr.416/2012) Mitteilung: Nachdem für die Kernstadt und die Stadtteile Klarstellungssatzungen vom Stadtrat beschlossen wurden, gehen vermehrt Anträge auf Erlass von Abrundungs- und Außenbereichssatzungen ein. Eine vorläufige Prüfung hat ergeben, dass hierbei ganz bestimmte Kriterien zu erfüllen sind. In zahlreicher Rechtsprechung ist dokumentiert, dass strenge Bedingungen an die Satzungen zu stellen sind, so dass in Zukunft nicht jeder Antrag berücksichtigt werden kann. Die zur Zeit vorliegenden Anträge werden in der nächsten Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses vorgelegt.